DKP klagt weiter gegen Fahnenverbot am 8. Mai
Die Berliner Polizei hatte am 8. und 9. Mai mit einer Allgemeinverfügung das Zeigen der Fahne der Sowjetunion, der Roten Armee und weiterer Symbole an […]
Unsere Zeit
Schaufenster für den Onlineshop
Das Gejammer der Manager war groß, als im Zuge der Coronavirus-Pandemie viele Geschäfte schließen mussten. Der Verband der Einzelhandelsunternehmer, der HDE, warnte vor Zehntausenden Insolvenzen […]
Campus-Polizei in Griechenland
Der oberste griechische Gerichtshof hat am Mittwoch vergangener Woche entschieden, dass die Einrichtung einer sogenannten Campus-Polizei an Universitäten nicht gegen die akademische Freiheit verstoße. Auch […]
Wohnungsbau in der Westbank
Das israelische Verteidigungsministerium hat Pläne für den Bau von 4.427 Wohnungen in Siedlungen in der Westbank genehmigt. Einige der Bauprojekte werden nahe der „Grünen Linie“ […]
Versuchter Staatsstreich in Mali
Malische Sicherheitskräfte haben einen Staatsstreich einer Gruppe von Offizieren und Unteroffizieren vereitelt, der in der Nacht vom 11. auf den 12. Mai stattfinden sollte. In […]
Proteste in den USA
Mehrere zehntausend Menschen haben in hunderten Städten der USA gegen die drohende Verschärfung des Abtreibungsrechts demonstriert. Große Demonstrationen gab es in New York und San […]
Der Kampf um Entlastung geht weiter
100 Tage hatten Klinikleitungen und politisch Verantwortliche Zeit. Die Beschäftigten der sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen hatten dieses Ultimatum gestellt. Innerhalb dieser 100 Tage wäre es […]
Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Landtagswahl NRW
Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg: Die Ausgangslage für den Landtagswahlkampf 2022 war schwierig. Dennoch konnte die DKP ihre Stimmenbasis stabilisieren. Erklärung von Marion Köster, Bezirksvorsitzende der DKP […]
Hort der Grausamkeit
Fabrice Leggeri, langjähriger Chef der „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex)“, ist am 29. April von seinem Amt zurückgetreten. Seit Dezember 2020 führte […]
Was kümmert es Habeck?
Die Verbraucher in Deutschland müssen sich auf dauerhaft hohe Energiepreise einstellen. Das verkündete Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der vergangenen Woche nach einem Treffen mit Verbänden […]