Spanien wählt: Linke hofft auf einen historischen Tag

Fast auf den Tag genau ein halbes Jahr nach den letzten Wahlen stimmen die Spanier heute erneut über die Zusammensetzung ihres Parlamentes ab. Nach dem Urnengang am 20. Dezember 2015 hatten sich die im Parlament vertretenen Parteien nicht auf einen tragfähige Koalition einigen können. Erstmals war die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses und des Senats durch neue Kräfte durcheinandergewirbelt worden: Zwar waren die rechtskonservative, postfranquistische Volkspartei (PP) und die sozialdemokratische Spanische Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) trotz großer Verluste stärkste Parteien geblieben, doch die neue Linkspartei Podemos (Wir können) und die rechtsliberalen »Ciudadanos« (Bürger)…

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Wahlkampfauftakt in Barcelona: Tausende für Veränderung

Rund 5000 Menschen füllten am Sonnabend die lange Promenade Passeig de Lluís Companys vor dem Troumphbogen in Barcelona. Eingeladen hatte das Linksbündnis En Comú Podem (Gemeinsam können wir), die katalanische Version von Unidos Podemos, dem Wahlbündnis der Linkspartei Podemos, der Vereinten Linken (IU) und kleinerer fortschrittlicher Gruppierungen. Unter dem Motto »El somriure dels pobles« (Das Lächeln der Völker) hatten sich in der Hauptstadt Kataloniens nahezu alle führenden Vertreter der Allianz zusammengefunden: Spitzenkandidat und Podemos-Chef Pablo Iglesias, der gerade gewählte IU-Generalkoordinator Alberto Garzón, Podemos-Vize Iñigo Errejón, Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau und…

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Spaniens Linke kandidiert als »Unidos Podemos«

Das Linksbündnis zu den Parlamentswahlen im Juni in Spanien heißt »Unidos Podemos« (Vereint können wir). Das gaben die Spitzenleute von Podemos, Pablo Iglesias, und der Vereinten Linken (IU), Alberto Garzón, am Freitag per Twitter bekannt. Damit hat sich die zuletzt stärkere der Parteien durchgesetzt: Podemos hatte darauf bestanden, ihren Namen im gemeinsamen Bündnislogo wiederzufinden. Die IU (Izquierda Unida) kann darauf verweisen, dass ihr Name sich im »Unidos« wiederfindet, aber auf den Bezug auf die Linke wurde verzichtet.

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Linke Basis stimmt für Wahlbündnis

In Spanien haben sich die Mitglieder und Sympathisanten der Vereinten Linken (IU) und von Podemos mit überwältigenden Mehrheiten für eine gemeinsame Kandidatur bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 26. Juni ausgesprochen. Wie Sprecher der beiden Parteien heute mitteilten, votierten 98 Prozent der registrierten Podemos-Unterstützer sowie 88,5 Prozent der IU-Anhänger für das neue Linksbündnis, dem sich wohl auch die Ökopartei Equo anschließen wird.

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Vereinte Linke für Wahlbündnis mit Podemos

Bei einer Abstimmung hat sich eine breite Mehrheit der Mitglieder und Sympathisanten von Spaniens Vereinter Linker (IU) generell für ein Wahlbündnis mit der Linkspartei Podemos bei den Neuwahlen am 26. Juni ausgesprochen. Wie die Führung der Linksallianz, deren stärkste Kraft die Kommunistische Partei Spaniens (PCE) ist, am Donnerstag mitteilten, votierten 84,5 Prozent der Teilnehmenden für das »Zusammenfließen« (confluencia) ihres Bündnisses mit Podemos und anderen Kräften. 13,1 Prozent stimmten dagegen, 2,4 Prozent enthielten sich. Insgesamt beteiligten sich gut 20.000 Menschen an der Abstimmung, was weniger als ein Drittel der Teilnahmeberechtigten entspricht.

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Iglesias für Koalition von Podemos mit PSOE und IU

Steht Spanien vor der Regierungsübernahme durch einen Linksblock? Pablo Iglesias, Chef der Linkspartei Podemos, hat Staatschef Felipe VI. offiziell über seine Absicht informiert, gemeinsam mit der sozialdemokratischen PSOE und der kommunistisch geführten Izquierda Unida (IU) eine Regierungskoalition bilden zu wollen. Ministerpräsident soll demnach PSOE-Chef Pedro Sánchez werden, Iglesias selbst will Vizeregierungschef werden. An dem Gespräch mit dem König nahmen neben Iglesias der Sprecher der Fraktion Podemos-En Comú-En Marea im spanischen Parlament, Iñigo Errejón, sowie weitere führende Vertreter von Podemos und der katalanischen Allianz En Comú Podem teil.

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