DKP tritt zur Landtagswahl an

Der erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. Als Kandidaten der DKP erhielten Robert Kühne (Schwerin), Erich Bartels (Stralsund) und Daniel Schikora (Rostock) das Vertrauen der Landesmitgliederversammlung vom 20. Februar in Rostock. Den Wahlkampf werden die kommunistischen Nordlichter unter der Losung »Gegen Sozialabbau, Faschismus und Krieg« führen.

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In der Realität eines neuen Kalten Krieges

Ein Satz auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München ließ am Wochenende aufhorchen. »Wir sind tatsächlich in Zeiten eines neuen Kalten Krieges abgerutscht«, sagte der russische Premierminister Dmitri Medwedjew in seiner Rede, nachdem er zuvor betont hatte, sein Auftreten mit seinem Chef abgestimmt zu haben. Er habe mit Präsident Putin vor seiner Abreise nach München über dessen Rede gesprochen, die im Jahre 2007 allerhand Aufsehen erregt hatte. Putin hatte seinerzeit eine ähnliche Aussage gemacht, ohne das Unwort vom »Kalten Krieg« zu benutzen. Denn der Kalte Krieg, den der Westen Ende der…

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Tausende demonstrieren gegen Frauke Petry

In Augsburg haben am Freitag Tausende Menschen gegen den AfD-Neujahrsempfang und den damit verbundenen Besuch von Frauke Petry im Rathaus protestiert. Auf den Rathausplatz kamen über 3000 Menschen um an der Kundgebung des Bündnis für Menschenwürde teilzunehmen. Junge Aktivisten der SDAJ, der ver.di-jugend und anderer Jugendgruppen blockierten zudem symbolisch den Zugang zum Rathaus. Sie setzten sich so von der inhaltlich schwammigen Kundgebung auf dem Rathausplatz ab.

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Rekordverluste, Schuldenberge und was dann, Herr Mittal?

Jetzt ist sie wieder da, die »Gelbe Gefahr«. Weil China sich zu einem ernstzunehmenden Konkurrenten entwickelt, rufen die Stahlkonzerne aus den Ländern der Europäischen Union ausgerechnet die Stahlarbeiter, die sie während der vergangenen Jahre respektlos behandelten und deren Arbeitsplätze sie des lieben Profits willen zehntausendfach vernichteten, für den 15. Februar in Brüssel zu einem Marsch gegen den »Billigstahl« aus China auf. Die Interessenvertretung der Hüttenherren, Eurofer, spricht von 330.000 Arbeitsplätzen, die auf dem europäischen Kontinent in Gefahr seien, und fordert Maßnahmen, die verhindern sollen, dass der »europäische Markt« durch billige…

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Auf nach Russland!

Die 19. Weltfestspiele der Jugend und Studierenden finden 2017 in Russland statt. Diesen Beschluss fällte der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) am Wochenende in Moskau, wie die Kommunistische Jugend Venezuelas (JCV) heute bestätigte. WBDJ-Präsident Nicolas Papademetriou hatte zuvor gegenüber RedGlobe entsprechende Medienberichte aus Russland noch nicht bestätigen wollen und verwies auf eine Erklärung des Verbandes, die im Laufe dieser Woche veröffentlicht werden soll.

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Blockupy kommt nach Berlin

200 AktivistInnen haben am Wochenende beim Blockupy-Ratschlag in Berlin über die Verbindung von notwendigen Aktionen gegen die Restrukturierung des Grenzregimes mit den Initiativen gegen europäische und lokale Austeritätspolitik diskutiert. Am Sonntag nahm auch der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis am Blockupy-Plenum teil.

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Nordkorea meldet Start eines Satelliten

Das offizielle nordkoreanische Internetportal »Naenara« verbreitete heute die Nachricht über den Start eines Satelliten vom Typ »Kwangmyongsong«. Der Raketenstart wurde von China, Südkorea, den USA und anderen Regierungen verurteilt. In dem Artikel auf Naenara heißt es: »Die Staatliche Verwaltung für Weltraumerschließung der DVR Korea (NADA) gab am 7. Februar 2016 die Meldung bekannt, nach dem Fünfjahresplan (2016) für die Weltraumerschließung den neu geforschten und entwickelten Erdbeobachtungssatelliten ›Kwangmyongsong 4‹ völlig erfolgreich in seine Umlaufbahn gebracht zu haben.

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Kiew will Städte im Donbass und auf der Krim umbenennen

Seit Mai 2015 läuft in der Ukraine eine Kampagne zur Umbenennung von Regionen, Städten, Plätzen und anderen Lokalitäten, die noch Namen mit Bezug auf die Sowjetunion tragen. Ein am 15. Mai 2015 von Staatschef Petro Poroschenko unterzeichnetes Gesetz ermächtigt die lokalen Behörden, die entsprechenden Namensänderungen vorzunehmen. Nun aber soll die Oberste Rada, das von der extremen Rechten kontrollierte Parlament der Ukraine, eingreifen und dort, wo die lokalen Autoritäten keine Änderung vornehmen wollen, von oben neue Namen vergeben. Dabei will Kiew die Umbenennungen auch in den Gebieten vornehmen, über die es…

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WBDJ entscheidet in Moskau über nächste Weltfestspiele

Der Generalrat des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ) tagt seit Freitag in Moskau, um über den Austragungsort der nächsten Weltfestspiele der Jugend und Studierenden zu entscheiden. Das berichtet die kubanische Tageszeitung »Juventud Rebelde«. In der russischen Hauptstadt sind demnach Vertreter von Jugendverbänden aus mehr als 30 Ländern vertreten, die detailliert die Bewerbung Russlands analysieren, 2017 die 19. Weltfestspiele ausrichten zu dürfen.

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