Abzug statt Umzug!

8. Juni 2017 admin 0

Anlässlich der gestrigen Kabinettsentscheidung, die Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik abzuziehen und stattdessen nach Jordanien zu verlegen, fordert die Kampagne »MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für […]

Wir sehen uns in Hamburg!

8. Juni 2017 admin 0

Wir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Protesten gegen das G20-Treffen in Hamburg: Die G20-Staaten sind die »G7« (Deutschland, Frankreich, […]

Milliardengeschenk für Atomkonzerne

7. Juni 2017 admin 0

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die im Zusammenhang mit dem Atomausstieg eingeführte Brennelementesteuer für verfassungswidrig erklärt. Damit können die Atomkonzerne auf Rückzahlungen von insgesamt mehr als […]