In den Felsen: KPD-Archiv aus den 30ern in Ochelwänden gefunden

Ende April fanden zwei Mitglieder der Schwarz-Roten Bergsteiger_innen SRB (FAU) auf einer Klettertour ein Materialversteck der KPD vom Beginn der 30er Jahre. Der wohl mindestens 87 Jahre alte Fund wurde mit dem Landesamt für Archäologie vorsichtig geborgen und wird nun ausgewertet. Mutmaßlich handelt es sich um ein Archiv der KPD Kohlmühle, das angesichts der nahenden NS-Diktatur in Sicherheit gebracht wurde. Die SRB (FAU) forschen nun auch in den Archiven zu den Hintergründen und bitten um Mithilfe.

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DGB verurteilt feigen Anschlag auf Willi-Bleicher-Haus

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg verurteilt den heute Vormittag verübten Anschlag auf das Willi-Bleicher-Haus (Gewerkschaftshaus) in Stuttgart scharf. Die vom Verfassungsschutz überwachte Identitäre Bewegung bekennt sich dazu, an der Fassade ein Banner aufgehängt und rote Bengalos vor dem Haus gezündet zu haben.

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Kanonenfutter gesucht

Knapp 700.000 Jugendliche, darunter viele 16-und 17-jährige haben in den letzten Wochen wieder personalisierte Anwerbeschreiben der Bundeswehr per Post erhalten. Betroffene und Eltern beklagen den mangelnden Daten- und Jugendschutz. Solche Adressierung „potenzieller Anwärter“ (alle die in einem Jahr volljährig werden und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen) ist gesetzlich erlaubt und die Meldebehörden geben solche Daten gerne an das Personalmanagement der Bundeswehr weiter. Mit diesen Daten kreiert die Bundeswehr optisch-ansprechende, personalisierte Anschreiben, um Minderjährigen den Beruf als Soldat schmackhaft zu machen.

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Angriffe auf die Kommunistische Partei Chiles

Die rechts­kon­ser­va­ti­ve chi­le­ni­sche Regie­rung des Unter­neh­mers und Mil­li­ar­därs Sebas­tián Piñe­ra ver­schärft die Repres­si­on gegen die Arbei­­ter- und Volks­be­we­gung wei­ter, wie sich anhand der Ereig­nis­se seit dem 1. Mai zeigt. Demons­tra­tio­nen wer­den gewalt­sam auf­ge­löst und der Anwalt Hugo Gutiér­rez, Par­la­ments­ab­ge­ord­ne­ter der Kom­mu­nis­ti­schen Par­tei Chi­les, soll sei­nes Amtes ent­ho­ben wer­den.

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Verdi-Chef fordert baldiges Ende der Notfallregelungen

Verdi-Chef Frank Werneke fordert, sämtliche Notfallregelungen, die Arbeitnehmerrechte beschneiden, spätestens zum Beginn des Sommers wieder außer Kraft zu setzen. „Die Freibäder haben wieder geöffnet, die Baumärkte schon lange, aber es sind weiterhin notlagenbedingte Zwölf-Stunden-Schichten möglich. Da stimmt etwas nicht“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende im Interview mit der Zeitung „nd – Die Woche“ (Samstagausgabe des „nd“).

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Ideenreiche Formen des Widerstands

Der Kampftag der Arbeiterklasse wurde auch dieses Jahr auf die Straße getragen. Interview mit Peter Köster, stellvertretender DGB-Vorsitzender im Stadtverband Essen und engagiert im Bündnis „Heraus zum 1. Mai“ POSITION: Der DGB hat sich für einen Online-Livestream am 1.Mai entschieden. Was hat dich und viele andere GewerkschafterInnen dazu veranlasst, doch auf die Straße zu gehen. Hattet ihr keine Bedenken bzgl. Infektionen? Peter Köster: Der DGB hatte schon sehr früh entschieden, aufgrund der Corona-Pandemie den 1. Mai ohne Kundgebungen und Demonstrationen zu begehen. Dadurch gab es viele Kolleginnen und Kollegen, die…

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Erst kassieren, dann entlassen?

Während der vergangenen Monate hat die Zahl der Arbeitslosen in Luxemburg stark zugenommen. Das geht selbst aus den »offiziellen« Zahlen hervor, die bekanntlich nicht die tatsächlichen Verhältnisse widerspiegeln, da vorsätzlich eine ganze Reihe von Arbeitsuchenden nicht berücksichtigt werden, so dass wir Monat für Monat geschönte Arbeitslosenzahlen vorgesetzt bekommen.

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Kostenfreie Grippeimpfung: KPÖ begrüßt Entscheidung des Bundes

Die KPÖ Graz begrüßt das Ansinnen des Gesundheitsministeriums, die Influenza ab 2020 in das Gratis-Impfprogramm für Kinder aufzunehmen und diesbezüglich Verhandlungen mit den Ländern aufzunehmen. Der KPÖ-Gemeinderat und Allgemeinmediziner Hans Peter Meister erinnert daran, dass ein diesbezüglicher Antrag der KPÖ erst in der letzten GR-Sitzung von ÖVP und FPÖ abgelehnt wurde,„aufgrund von kleingeistiger Parteilichkeit“, wie er es nennt.

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Arbeitervertreter fordern nachhaltiges Konjunkturpaket

Das Hochfahren der industriellen Produktion gestaltet sich schwierig, da vielfach Aufträge fehlen oder Lieferketten gestört sind. Um eine langanhaltende Rezession zu verhindern, müssen Beschäftigte und Unternehmen abgesichert werden. Neben einem europäischen Konjunkturpaket bedarf es einer zusätzlichen nationalen Flankierung, die die ökonomischen Besonderheiten berücksichtigt. Da die Automobilwirtschaft von zentraler Bedeutung für die industrielle Produktion in Deutschland und Europa ist, sollte über eine Umweltprämie der Erwerb von sauberen Neuwagen gefördert werden.

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Corona-Kosten: Vermögenssteuer für Millionäre einführen!

Die KPÖ setzt sich für eine gerechte Verteilung der Corona-Kosten ein. Mit einer Vermögenssteuer würden die Kosten innerhalb von 4,5 Jahren abgedeckt sein – ganz ohne Kürzungen oder neuer Massensteuern. (vlnr.: Robert Krotzer, Elke Kahr, Manfred Eber) Auf 48 Milliarden Euro belaufen sich mittlerweile die staatlichen Unterstützungen, die in Folge der Corona-Krise notwendig sind. Die Frage, die sich berechtigterweise stellt: Wer soll das bezahlen?

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