Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen.
Worte des Präsidenten der Republik Kuba Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez beim Virtuellen Weltgipfeltreffen der Internationalen Arbeitsorganisation am 8. Juli 2020. „62. Jahr der Revolution“
Herr Generaldirektor,
Ehrenwerte Staats- und Regierungschefs,
es ist mir eine Ehre, die Stimme Kubas zu diesem virtuellen Gipfel zu bringen, einem kleinen Entwicklungsland, in dem die sich an der Macht befindlichen Arbeiter täglich darum kämpfen, um die volle Gerechtigkeit zu konsolidieren, der Traum und die Verpflichtung der Väter der Nation.
Wie immer in den letzten 61 Jahren unterstützt Kuba auch heute die neuen und ernsten Herausforderungen, mit denen die Internationale Arbeitsorganisation ihr zweites Lebensjahrhundert beginnt.
Wenn man den Herausforderungen, denen die Arbeitswelt bereits unter den harten Regeln des Marktes ausgesetzt war, noch die Auswirkungen von COVID-19 hinzufügt, sind die verheerenden Folgen, die die vielfältigen Krisen, die diese Pandemie in der Wirtschaft aller Länder verursacht hat, unbestreitbar.
Die Arbeitslosigkeit hat sich vervielfacht. Die soziale Schutzlosigkeit nimmt zu und mit ihr die Ungleichheit und die Armut.
Aber wir sollten uns nicht täuschen lassen. Die schrecklichen Auswirkungen und verheerenden Folgen der Pandemie in der Welt sind nicht allein diesem tödlichen Virus geschuldet. In den Jahren der vom Markt bestimmten neoliberalen Politik und des Raubtier- Kapitalismus liegen die tiefsten Ursachen der schlimmen globalen Lage.
Nach Meinung der Experten sind bereits 305 Millionen Arbeitsplätze verloren gegangen und 1,6 Milliarden Arbeiter sehen sich in ihrer Existenzgrundlage bedroht. Hunderte Millionen Menschen stehen kurz davor, sich jenen anzuschließen, die bereits unter den Ungleichheiten einer ungerechten internationalen Wirtschaftsordnung leiden und deren Überleben ganz gewiss auf dem Spiel steht.
Der Moment ist dramatisch ernst und erfordert koordiniertes Handeln. Weder Regierungen, noch Arbeiter noch Arbeitgeber können dabei tatenlos zusehen. Und die kolossale Anstrengung, der wir uns widmen müssen, erfordert die Suche nach Lösungen, bei denen die Rechte der Arbeiter das ausschlaggebende Kriterium sind.
Auch diejenigen, die Arbeitsplätze schaffen, werden Unterstützung benötigen, vor allem die kleineren und mittleren Produzenten. Bei der Ausarbeitung und Durchführung der politischen Maßnahmen der Bekämpfung der Pandemie und der Erholung nach der Pandemie ist es erforderlich den sozialen Dialog zu festigen.
Herr Generaldirektor,
Kuba, ein kleines Land, das die COVID-10 Pandemie bekämpft hat, leidet unter der brutalen und opportunistischen Verschärfung der Politik der Wirtschafts-, Handels-und Finanzblockade der Vereinigten Staaten, die darauf zielt, unseren Handel und unseren Zugang zu Kraftstoff und internationalen Devisen völlig zu erdrosseln.
Entgegen der wachsenden weltweiten Forderung sie zu beenden, wurde die Blockade gegen Kuba nicht nur aufrechterhalten, als die epidemiologische Bedrohung für den gesamten Planeten sich abzeichnete, sondern sie eskalierte noch in ihrer kriminellen Schikanierung des ganzen Volkes und bestrafte die kubanische Familie mit besonderer Härte.
Inmitten des erdrückenden Wirtschaftskrieges hat unsere Regierung Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit des ganzen Volkes umgesetzt, die Beschäftigung aufrechterhalten und die Arbeitsgarantien und –rechte, die das Bollwerk unseres sozialen Projekts darstellen, für alle sichergestellt.
Es wurden 36 Maßnahmen in Bezug auf Arbeit, Lohn und soziale Sicherheit angewandt: Fern- und Telearbeit nahmen zu, Arbeiter bekamen eine andere Stelle und die Gehaltsgarantien wurde auf jene ausgeweitet, die sich zu Hause um minderjährige Kinder, alte Leute oder Personen mit schwacher Gesundheit kümmerten oder auf jene, denen keine andere Arbeitsstelle zugewiesen werden konnte. Mehr als 240.000 Arbeiter im nicht staatlichen Sektor waren von der Steuer befreit. Die Rentenzahlungen wurden beibehalten und die Sozialarbeiter achteten besonders auf Familien, die der Hilfe bedurften.
Niemand blieb ohne Schutz. Die Bedingungen sind vorhanden, um die Prozesse der Erholung und den Weg zu einer neuen Normalität auf der Grundlage der breitesten Beteiligung der Menschen am Entscheidungsprozess zu beginnen.
Herr Generaldirektor,
Internationale Zusammenarbeit und Solidarität sind heute nötiger denn je. Nichts ist so viel wert wie das Leben eines Menschen. Das ist ein grundlegendes Prinzip der Kubanischen Revolution auf dem sich unsere internationale Zusammenarbeit im Bereich Gesundheit, Bildung und allem, was mit der Würde des Menschen zu tun hat, erhebt.
Deswegen weisen wir auch auf kategorischste Weise alle unilateralen Zwangsmaßnahmen zurück und verurteilen sie, die souveränen Nationen wie Kuba, Venezuela und anderen auferlegt werden, die heute die grausamste und massivste Bestrafung dafür erleiden, dass sie ein politisches und soziales System gewählt haben, das sich von dem der herrschenden wirtschaftlichen Mächte unterscheidet. Diese Maßnahmen sind unmenschlich und müssen beseitigt werden, besonders im Zusammenhang mit der aktuellen Pandemie, wenn Sanktionen auf Völkermord abzielen.
Die Internationale Arbeitsorganisation, die auf eine lange Arbeit zugunsten der sozialen Gerechtigkeit, der Förderung einer würdigen Arbeit und dem Schutz der Arbeiterrechte zurückblickt, kann innerhalb ihres Mandats dazu beitragen, der Arbeitswelt bei der Bewältigung der durch COVID-19 verursachten Krise zu helfen.
Kuba, das Gründungsmitglied dieser Organisation ist, wiederholt seinen Willen, weiterhin den unerlässlichen Multilateralismus, die Solidarität und die internationale Zusammenarbeit zu stärken und verpflichtet sich, den Schutz der Rechte der Arbeiter zu garantieren und beim Aufbau einer gerechteren Welt voranzuschreiten.
Die Arbeit ist ein Wert und ein geheiligtes Recht. Dies brachte der historische Führer der Kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz zum Ausdruck, als er sagte: „… nur durch die Arbeit kommt man voran, nur durch die Arbeit kann man die Güter erzeugen, die das Land benötigt, nur durch die Arbeit kann man mehr Nahrung erzeugen, nur durch die Arbeit kommt man aus den größten Schwierigkeiten heraus, die wir haben“.
Vielen Dank.
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