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Aus dem Monat Januar 2021

Medizinische Hilfe statt Terror – Unblock Kuba

admin,

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) freut sich, dass die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, UBI, in ihrer aktuellen Sitzung vom 28. und 29. Januar 2021, mehrere Beschwerden gegen den Radiobeitrag «Les médecins cubains envoyés à l’étranger en renfort dans la lutte contre le coronavirus» (Kubanische Ärzte als Verstärkung im Kampf gegen das Coronavirus ins Ausland geschickt) aus der RTS-Sendung «Tout un monde» vom 13. Mai 2020 einstimmig gutgeheissen hat. «Der einseitige und wesentliche Fakten verschweigende Bericht verunmöglichte dem Publikum, sich eine eigene Meinung im Sinne des Sachgerechtigkeitsgebots…

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Solidarität mit Dimitris Koufodinas

admin,

Die Rote Hilfe e.V. fordert, gemeinsam mit vielen weiteren Gruppen und Organisationen aus ganz Europa, das Ende jeder diskriminierenden Behandlung von Dimitris Koufodinas. Seit 8. Januar 2021 befindet sich der in Griechenland einsitzende politische Langzeitgefangene im Hungerstreik. Dimitris wehrt sich gegen die willkürlichen und repressiven Schikanen, mit denen er sich seit seiner Inhaftierung und insbesondere in den vergangenen Monaten konfrontiert sieht. Insbesondere wurde im Dezember 2020 ein gezielt auf seinen Fall zugeschnittenes Gesetz erlassen, das verschiedene Hafterleichterungen streicht, und er wurde entgegen der griechischen Gesetzeslage in ein weit vom Wohnort…

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Hände weg von den Grund- und Freiheitsrechten!

admin, ,

Ein neues Versammlungsgesetz soll in Nordrhein-Westfalen mehr Überwachungsbefugnisse der Polizei und Einschränkungen von Protest und Gegendemonstrationen schaffen. Auch in Berlin und in Sachsen-Anhalt soll das Versammlungsgesetz novelliert werden, wobei gerade letzteres ebenfalls massive Verschärfungen vorsieht. Indem sie die geplanten Vorhaben beschleunigt durchpeitschen wollen, nutzen die Landesregierungen die derzeitige Corona-Pandemie, um breite Proteste gegen dieses grundrechtsfeindliche Vorhaben zu verhindern.

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Wenn die Haifische Menschen wären

admin,

Zu Beginn ausnahmsweise eine persönliche Anekdote. Vorgestern fragten meine Töchter, ob der neue Präsident der USA, Joseph Biden, denn nun »besser« sei als der alte. Letzterer sei ein »Tölpel« mit einer »drolligen Frisur« und »komischen Ansichten« gewesen. Ich antwortete wortkarg, dass sich dies noch zeigen müsse und man einen gewählten Politiker niemals mit zu vielen Vorschusslorbeeren auszeichnen sollte.

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MAN Steyr: Schließung weiterhin im Raum

admin,

Steyr. In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass der MAN-Mutterkonzern an den Plänen der Werks-Schließung weiterhin festhalten. Die oberösterreichische Partei der Arbeit (PdA) ging deswegen erneut mit einer Erklärung zu den Entwicklungen an die Öffentlichkeit und macht darauf aufmerksam, was dies für die Region bedeuten würde, mit bis zu über 4.000 Kolleginnen und Kollegen deren Stellen daran hängen. Wie bereits berichtet sollen Teile der in Österreich und Deutschland eingesparten Produktion in „billigere“ Länder wie Polen und Türkei ausgelagert werden.

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Griechisch-türkische Beziehungen sind Teil größerer imperialistischer Pläne und Konkurrenzkämpfe

admin,

Die türkische online-Zeitung soL international news hat Elisseos Vagenas interviewt, den Leiter der Sektion für internationale Beziehungen des Zentralkomittees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). In dieser Funktion hat Vagenas unter anderem auch dem Gründungsparteitag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) im Jahr 2013 beigewohnt. Thema des Interviews sind die imperialistischen Auseinandersetzungen zwischen Griechenland und der Türkei.

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Verlautbarung und Übereinkunft der Fünften Vollversammlung des Congreso Nacional Indígena (CNI) und Indigener Regierungsrat (CIG)

admin,

An den Ejército Zapatista de Liberación Nacional – EZLN An die Pueblos der Welt An diejenigen, die auf den fünf Kontinenten kämpfen Geschwister, Compañer@s  Geschwister der Welt, erhaltet den Gruß derjenigen, die wir den Congreso Nacional Indígena bilden. Wir – Frauen, Männer – sind die Pueblos und Comunidades, die Gemeinschaften, die die Erde und Gebiete bereits bewohnten – bevor das, was sich mexikanischer Staat nennt, aufgezwungen wurde. Nicht nur haben wir eigene Sprachen und Kleidung sondern auch eine eigenen Form von Regierung: die Welt zu sehen, zu verstehen und zu…

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