Von Andreas Sörensen, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Schwedens (Sveriges Kommunistiska Parti, SKP)
Die Pandemie in Schweden hat sehr bedeutende Folgen für die ganze Gesellschaft, sowohl schlechte für die Arbeiter als auch gute für die größeren Betriebe und Banken. Es gibt keine Krisen, die nicht ausgenutzt werden können!
Jetzt haben wir über 13.000 Todesfälle in Schweden, und weit mehr Menschen haben schmerzhafte Behandlungen durchgelebt, tausende leben mit den Folgen der Krankheit. Im Vergleich zu den anderen nordischen Ländern ist die schwedische Pandemie-Politik eine Katastrophe (aus der Perspektive der Menschen, auf jeden Fall!). Wir haben fast 1.300 Todesfälle pro einer Million Einwohner, während Dänemark ungefähr 400, Finnland 146 und Norwegen 121 pro Million aufweisen. Aus der Sicht der Monopole hat die Regierung jedoch ganz richtig gehandelt.
Die Antwort der Regierung besteht in einer offenen Politik zugunsten der Monopole: tausende Milliarden Kronen hat man als Unterstützung gegeben, aber sehr wenig ist zugunsten der arbeitenden Bevölkerung gekommen. Das vielleicht deutlichste Beispiel ist die Beziehung zwischen der Regierung und den Großbanken: hunderte Milliarden hat man den Banken „geliehen“ (eigentlich geschenkt), sodass sie diese Milliarden wieder verleihen können, mit eigenen Zinsen! Das heißt, die Differenzen werden zu Profit und sind ein Riesengeschenk der Regierung.
Im Endeffekt wird die Funktion des Staates und der Regierung deutlich: Während die Arbeiter auf das Arbeitsengeld angewiesen sind, bekommen die Banken und Großkonzerne Riesenspenden (na ja, sie haben ja momentan „solidarisch“ mit den Ausgaben der Aktiendividenden aufgehört, wenngleich sie dies eigentlich für später sparen). Diese Funktion haben wir als Kommunisten versucht, deutlich zu machen.
Bis jetzt haben wir zwei kleinere Kampagnen durchgeführt. Die eine hatte unsere Zeitung „Riktpunkt“ zum Schwerpunkt, und wir haben versucht, die Auflage zu steigern. Die andere Kampagne hat auf die Kosten für die Arbeiter fokussiert: „Wir weigern uns, für eure Krise zu bezahlen!“. Wir haben gegen die Individualisierung der Maßnahmen agiert – man fordert von den Menschen, Abstand zu halten, aber gibt ihnen keine Möglichkeiten, Abstand zu halten, und dadurch werden die Individuen verantwortlich für die Verbreitung der Pandemie, weil sie keinen Abstand gehalten haben. So werden auch die Pandemie-Maßnahmen eine ideologische Produktion, die den Individualismus stärkt.
Deshalb haben wir strukturelle Maßnahmen gefordert: die Schließung nicht-notwendiger Betriebe, damit sich die Menschen nicht in Bussen oder Zügen zusammendrängen müssen; die Verluste der Großbetriebe müssen privat bleiben – so wie die Gewinne; die bessere Ausrüstung der Krankenhäuser und Kliniken, um den Bedürfnissen der heutigen Menschen zu entsprechen; ein Verbot von Kündigungen und die Auszahlung voller Löhne und Gehälter für alle arbeitenden Menschen statt Gewinne für die Betriebe.
Zentral für unsere Analyse ist die Unterscheidung zur kapitalistischen Überproduktionskrise, die schon Ende 2019 deutlich war. Die Arbeitslosigkeit stieg schon damals, und auch andere Zeichnen der kommenden Krise waren klar sichtbar. Dank der Pandemie ist es der Bourgeoisie möglich, die ökonomischen Gründe der Krise zu verbergen – man schiebt die ganze Schuld auf die Pandemie, die eigentlich nur die Krise verschärft und beschleunigt, aber nicht erschafft hat.
Für die Konzentrationsprozesse des Kapitals zeigen sich deutlich die gewöhnlichen Tendenzen: die kleineren Betriebe gehen unter und die große werden größer. Die Restriktionen richten sich gegen Kleinbetriebe, die im Vergleich zu den großen selbstverständlich nicht dieselben Möglichkeiten haben, die Situation auszuhalten. Die meisten Maßnahmen werden auf die Großen gerichtet, was im Endeffekt bedeutet, dass die kleineren entweder untergehen oder mit immer größeren Schulden belastet sind. Die Kleinbourgeoisie leidet auch unter den Mechanismen des Kapitalismus.
Dank der Politik der regierenden Sozialdemokraten wird die schwedische Wirtschaft einen geringeren Preis bezahlen als die internationalen Konkurrenten, weil man die Wirtschaft so offen wie möglich gehalten hat – keine Betriebe wurden geschlossen, sowohl Produktion als auch Konsumtion laufen weiter. In Kombination mit den Riesenspenden der Regierung an die Monopole heißt das also, dass die schwedischen Monopole durch die Pandemiepolitik Gewinne gemacht haben und stärker dastehen als zuvor in einer Welt, die deutlicher und deutlicher von den Widersprüchen zwischen den Imperialisten geprägt ist.
Quelle: Zeitung der Arbeit – Corona und Schweden