Das neue Familienrecht in der entscheidenden Phase

Wir sind dabei in eine entscheidende Phase einzutreten, in der wir alle Unterstützung brauchen, um sicherzustellen, dass die emanzipatorischen Prinzipien der Gleichheit und Inklusion, die im Familiengesetzbuch verteidigt werden, auch wirklich angenommen werden, sagte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, am Mittwoch im Palast der Revolution.

Vor Beginn des Sommers, der dem September – dem Monat, der für das Referendum gewählt wurde – vorausgeht, vertrat der kubanische Staatschef die Ansicht, dass „dies kein Moment ist, um sich selbstzufrieden zurückzulehnen”. Zweifelsohne erkennt ein großer Teil der Bevölkerung die Vorzüge des Familiengesetzbuchs an, aber wir können und haben das Potenzial, mehr Menschen zu erreichen. Auch die Redaktionskommission und die Fachleute, die die Erklärungsprozesse geleitet haben, finden in unserer Bevölkerung Anerkennung.
In der Sitzung, in der jeder Schritt des Aufbaus und der Erläuterung des Familiengesetzbuchs geprüft wurde, sagte Díaz-Canel , dass wir keine Zeit verlieren dürfen, wir dürfen in den Monaten Juli und August, wenn viele Menschen im Urlaub sind, bei der Mobilisierung nicht nachlassen.

Wir müssen weiter unsere Argumente vorbringen, aufklären und das Bewusstsein für die Bedeutung der Abstimmung schärfen. Was wir gewinnen, wenn wir für den Kodex stimmen, oder was wir verlieren, wenn wir dagegen stimmen, ist eine der wesentlichen Punkte, mit denen wir weiter arbeiten müssen, sagte er.

Nachdem die Behörden der Provinzen Holguín und Guantánamo per Videokonferenz über die Maßnahmen berichtet hatten, die nach Bekanntwerden der Ergebnisse der Volksbefragung in den jeweiligen Provinzen ergriffen wurden, sagte der Präsident, dass „wir von Mensch zu Mensch, von Haus zu Haus, von Familie zu Familie, von Jugendlichem zu Jugendlichem und von Arbeiter zu Arbeiter gehen müssen“.

Es sei an der Zeit, zu erklären, wie das Referendum sein werde, wie die Abstimmung ablaufe, welche Fragen gestellt würden und wie die Gültigkeit des Prozesses gemessen werde, damit die Menschen bewusst teilnehmen.

Es handele sich um ein Familiengesetz, vor allem aber um einen Kodex des Geistes, der Gefühle und des Verständnisses für eine Reihe von Problemen, die in unserer Gesellschaft noch nicht gelöst seien, betonte Díaz-Canel.

Bei diesem neuen Treffen mit der Redaktionskommission – unter der Leitung des Mitglieds des Politbüros und Sekretärs für Organisation des Zentralkomitees der Partei, Roberto Morales Ojeda – erläuterten die Verantwortlichen des kubanischen Frauenverbandes und der Komitees zur Verteidigung der Revolution die Arbeit, die sie in den Gemeinden leisten, um alles, was mit dem Familiengesetzbuch zusammenhängt, weiter zu erläutern und klären. Sie diskutierten auch über die Fertigstellung der Struktur des Referendums und die Vorbereitung aller an diesem Prozess Beteiligten.

Im Juli wird das Familiengesetzbuch den Abgeordneten der Nationalversammlung der Volksmacht zur Prüfung vorgelegt, nachdem das Dokument im Anschluss an die Volksbefragung, an der mehr als sechs Millionen Menschen teilgenommen haben, geändert worden ist. Die Volksabstimmung über dieses sehr wichtige Gesetz soll im September stattfinden.

Quelle: Granma Internacional