Nachdem sich die »Europäische Kommunistische Initiative« vor zwei Monaten aufgrund strategischer Differenzen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der Einschätzung der Rolle Chinas und Russlands aufgelöst hat, soll am heutigen Samstag in Athen ein neuer internationaler Zusammenschluss gegründet werden. Wie die Tageszeitung der Kommunistischen Partei Griechenlands, »Rizospastis«, berichtet, soll in Athen die »Europäische Kommunistische Aktion« aus der Taufe gehoben werden.
Die Einführungsansprache hielt KKE-Generalsekretär Dimitris Koutsoumbas. Vor den Delegierten sagte er unter anderem: »Wir halten die Arbeit der ›Europäischen Kommunistischen Initiative‹ für positiv. Aber im inmitten komplizierter Bedingungen und noch viel mehr mit dem imperialistischen Krieg in der Ukraine und der Verschärfung des Wettbewerbs zwischen den USA und China konnten es einige Parteien nicht ertragen, verstießen gegen den vereinbarten Handlungsrahmen und trafen ihre eigenen Entscheidungen. Sie kollaborierten mit der russischen Bourgeoisie und dem russischen Staat im imperialistischen Krieg in der Ukraine, unterstützten den Kapitalismus in China und die Ausweitung chinesischer Monopole auf der ganzen Welt im Rahmen der sogenannten ›Neuen Seidenstraße‹. Einige von ihnen wurde zu Trägern nationalistischer und fremdenfeindlicher Ansichten und behindern die Solidarität mit den Flüchtlingen und Einwanderern.
Diese Haltung führte dazu, dass die Arbeit der ›Europäischen Kommunistischen Initiative‹ auf Beschluss des Sekretariats auf der per Telefonkonferenz abgehaltenen Sitzung am 9. September ausgesetzt und ihre Tätigkeit eingestellt wurde.
Wir ziehen die notwendigen Schlussfolgerungen und machen weiter! Wir gründen heute die ›Europäische Kommunistische Aktion‹, um die notwendige Koordinierung auf einer solideren Grundlage mit einer klaren Position zu kritischen Fragen von strategischer Bedeutung fortzusetzen…«
Ihre Teilnahme zugesagt hatten dem Bericht zufolge zwölf Parteien: Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), die Revolutionäre Kommunistische Partei Frankreichs (PCRF), die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die Schweizer Kommunistische Partei, Die Arbeiterpartei Irlands, die Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE), die Kommunistische Front Italiens, die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN), die Union der Kommunisten der Ukraine, die Kommunistische Partei Schwedens (SKP), die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) und die Kommunistische Arbeiterpartei Finnlands.
Auffällig ist, dass wichtige europäische Parteien wie die Portugiesische KP, die KP Spaniens, die tschechische KP Böhmens und Mährens und andere fehlen. Damit wird deutlich, dass es sich bei dem neuen Bündnis um einen Zusammenschluss nur der eng an den Positionen der griechischen KP orientierten Parteien handelt.
Quelle: In Defense of Communism, Rizospastis, 902.gr / RedGlobe