KKE erinnert an Aufstand am Polytechnio – Angriffe durch Polizei

Trotz eines verfassungsrechtlich fragwürdigen Untersagungsversuchs durch die konservative Regierung organisierte die KP Griechenlands Kundgebungen zum 47. Jubiläum des Aufstandes an der Technischen Universität von Athen 1973. Die Polizei reagierte mit gewaltsamen Übergriffen. Die Erstürmung des Athener Polytechnikums durch Armee und Polizei am 17. November 1973 beendete den Aufstand und die Besetzung durch die Studentenschaft an der technischen Hochschule der griechischen Hauptstadt. Diese waren auch von anderen Universitäten sowie von der Arbeiterklasse unterstützt worden. Von großer exemplarischer Bildhaftigkeit ist der an diesem Tag durch das eiserne Tor des Polytechnikums brechende Militärpanzer.…

Weiterlesen

Ausplünderung im Eiltempo

Diese Woche beschloss das griechische Parlament mehrheitlich, aber gegen den Widerstand der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), große Teile des Staatseigentums zu privatisieren. Zum staatlichen Tafelsilber, das verscherbelt wird, gehören Teile der Trinkwasserversorgung für Athen und Thessaloniki, 66 Prozent der Gesellschaft Desfa, die Eigentümerin des einzigen Hochdrucknetzes für den Transport von Erdgas und des einzigen Terminals für Flüssigerdgas ist, 65 Prozent des staatlichen Gaskonzerns Depa, weitere 30 Prozent des Internationalen Flughafens in Athen, die 648 Kilometer lange Autobahn von Nordgriechenland in die Türkei, 90 Prozent der Post, 100 Prozent der Eisenbahngesellschaft,…

Weiterlesen

Hunderttausende gegen Tsipras

In Athen und vielen weiteren Städten Griechenlands sind am Donnerstag mehrere Hunderttausend Menschen gegen die Politik von Ministerpräsident Alexis Tsipras auf die Straße gegangen. Allein in Athen beteiligten sich nach Medienberichten mehr als 100.000 Menschen an den Demonstrationen der Gewerkschaftsverbände ADEDY und GSEE sowie der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME.

Weiterlesen

Erklärung der PAME: Am 12. November streiken wir!

Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf der griechischen Gewerkschaftsfront PAME zum Generalstreik am 12. November 2015: Jeder auf die Straße zum Streik!Wir gehen massiv, kämpferisch auf Generalstreik! Wir sagen Nein zum Zerstörung der Sozialversicherung! Keine Wohnung in die Hände der Banker! Blockieren wir die Versteigerungen! Schluß mit dem Steuer-Raub! Steuern runter! Nein zu Entlassungen! Wir fordern sofortige Maßnahmen zum Schutz der Arbeitslosen! Nein zu Hungerlöhnen! Keine Arbeit unter dem Mindestlohn, ohne Kollektivvertrag oder Sozialversicherung! Wiederherstellung alles Verlorenem JETZT! Alle Gehälter und Renten auf ihr vorheriges Niveau wiederherstellen! Alle Anti-Arbeiter-, Anti-Sozialversicherungs-Gesetze abschaffen!…

Weiterlesen

Protest auf der Akropolis: Solidarität mit den Flüchtlingen!

Mitglieder der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) und der Kommunistischen Jugend (KNE) haben am Samstag an der Akropolis, dem Wahrzeichen der Hauptstadt Athen, mit zwei Großtransparenten gegen die mörderische Flüchtlingspolitik der EU und der NATO protestiert. Die Banner zeigten in englischer und griechischer Sprache die Losung »EU und NATO machen das Mittelmeer zu einer See des Todes. Stoppt dieses Verbrechen jetzt. Solidarität mit und sofortige Hilfsmaßnahmen für die Flüchtlinge.«

Weiterlesen

PAME besetzt Arbeitsministerium

Aktivisten der kommunistisch orientierten Gewerkschaftsfront PAME haben am Mittwoch in Athen das Gebäude des griechischen Arbeitsministeriums besetzt. Die Gewerkschafter ließen an der Fassade des Hauses ein großes Transparent herab: »Wir werden nicht die Sklaven des 21. Jahrhunderts sein! Nein zur Zerschlagung der Sozialversicherung, zu den Massenentlassungen, zu den Kürzungen, zur Armut, zur Erwerbslosigkeit!« Zudem enthielt das Transparent einen Aufruf zur Teilnahme an den Aktionen der PAME am 22. Oktober sowie am Generalstreik am 12. November.

Weiterlesen

»Mörder, Räuber, Heuchler«

Tausende Menschen sind am Mittwochabend in Athen einem kurzfristigen Aufruf der Gewerkschaftsfront PAME gefolgt und haben gegen die Flüchtlingspolitik der EU und der griechischen Regierung demonstriert. In der Nähe der Metrostation Panepistimio startend zog die Demonstration über den Syntagma-Platz zum Sitz der EU im Athener Regierungsviertel. Die über skandierte Parolen vermittelte Aussage der Demo war klar: Solidarität mit Flüchtlingen heißt Klassenkampf. »Griechen und Flüchtlinge – vereinigte Arbeiter« war einer der Rufe auf der Demonstration. Parolen wie »Krieg dem Krieg des Kapitals« und »Weg mit der Imperialistenklasse« sowie das am Gebäude…

Weiterlesen

Rücktritt nach zwölf Stunden

Erst am gestrigen Mittwoch wurde er in Athen zum stellvertretenden griechischen Minister für Transport, Infrastruktur und Netzwerke ernannt: Dimitris Kammenos, Politiker der kleinen Partei »Unabhängige Griechen« (ANEL), die mit der SYRIZA zusammen die neue griechische Regierung bildet. Diese hatte sich schon länger offen rassistisch und homophob geäußert. Nachdem in den Medien nun Belege für seine rassistischen Postings im Internetdienst Twitter veröffentlicht wurden, flüchtete sich Kammenos zunächst in die Behauptung, sein Twitterkonto sei gehackt worden. Dann löschte er seinen gesamten Account.

Weiterlesen

Das griechische Volk hat die Wahlen verloren

Ali Ruckert, Vorsitzender der Kommunistischen Partei Luxemburgs, kommentiert in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek den Wahlausgang in Griechenland: Bei den griechischen Parlamentswahlen vom Sonntag gibt es einen eindeutigen Gewinner, und der heißt Alexis Tsipras. Er wird in einer Neuauflage der Koalition zwischen Syriza und der rechtspopulistischen Partei ANEL, die nach den Januar-Wahlen gebildet wurde, erneut Ministerpräsident.

Weiterlesen

»Der König ist tot, es lebe der König«

Eine Delegation der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) befindet sich derzeit auf einer Solidaritätsreise in Griechenland. Sie erlebten am vergangenen Sonntag die Parlamentswahlen in dem südeuropäischen Land, bei denen die bisherige Regierungskoalition bestätigt wurde. Auf ihrem Blog »SDAJ goes Hellas« veröffentlichten sie nun eine Analyse des Urnengangs, die wir nachstehend dokumentieren: Zum zweiten Mal innerhalb dieses Jahres haben die Griechen ein neues Parlament gewählt. Geändert hat sich so gut wie nichts. Die sozialdemokratische SYRIZA hat mit über 35,5 Prozent  der Stimmen die Wahlen gewonnen, die konservative Nea Dimokratia liegt mit 28,1…

Weiterlesen