Was wir als KPÖ aus der Wien-Wahl mitnehmen

Trotz kurzer Vorbereitungszeit aufgrund der Vorverlegung des Wahltermins und leichten Erschöpfungserscheinungen nach den Wahlkämpfen im vorangegangenen Jahr ist uns in diesem Wahlkampf viel gelungen:

1. Das Thema Wohnen in den Mittelpunkt stellen

Die Wahlerfolge der KPÖ in den vergangenen Jahren, unsere Kampagnen gegen die steigenden Mieten und die Angst der etablierten Parteien vor einer sozialen Opposition haben erste Wirkung gezeigt: Die Stadt Wien hat im Vorfeld der Wahl wichtige wohnpolitische Forderungen umgesetzt, die wir schon lange stellen. SPÖ und Grüne haben versucht, das Thema Wohnen selbst zu besetzen. Dennoch konnten wir während des Wahlkampfes weiterhin medial mit unseren Positionen auffallen, zum Beispiel mit der Vorstellung unseres wohnpolitischen Programms und unserem Widerstand gegen Investorenprojekte. Das zeigt: unsere konsequente Arbeit und unser Druck wirken –  auch in der Bundeshauptstadt ist Wohnen in diesem Wahlkampf als zentrales politisches Thema angekommen

2. Mehr Menschen von der KPÖ überzeugt

Während die Wahlbeteiligung gegenüber den letzten Wien-Wahlen  empfindlich gesunken ist, konnten wir deutlich mehr Menschen davon überzeugen, ihre Stimme der KPÖ anzuvertrauen. Darauf können wir in den nächsten Jahren aufbauen, wenn wir diese und noch mehr Menschen direkt erreichen. Gleichzeitig haben sich so viele Aktive im Wahlkampf engagiert wie seit Jahrzehnten nicht. Die Straßenpräsenz -wie übrigens auch der Social Media-Auftritt – der KPÖ muss den Vergleich mit den etablierten Parteien nicht scheuen, obwohl wir anders als diese weder bezahlte Parteiapparate noch Millionenbudgets aus der Parteienförderung zur Verfügung haben. 

3. Die Parteiorganisation weiterentwickelt

In diesem Wahlkampf haben wir erprobte Aktionsformen wie Infostände deutlich ausgeweitet und gleichzeitig neue Aktionsformen eingeführt. Mehr als 15.000 geklopfte Wohnnungstüren bei Haustürgesprächen und tausende persönliche Kontakte über unsere mobile Pizza Comunista haben viele neue Erfahrungen in die Wiener Partei gebracht. Hunderte Aktivist:innen haben bei diesem Wahlkampf neue, wertvolle Erfahrungen gesammelt und sind höchst motiviert, diese Aktionsformen auch nach der Wahl fortzuführen und weiterzuentwickeln. Darauf können wir in Zukunft aufbauen!

4. Einzug in alle Bezirksvertretungen

Im Bündnis mit LINKS sind wir nun in alle 23 Bezirksvertretungen eingezogen. In einigen Bezirken haben wir ÖVP und NEOS hinter uns gelassen. Die KPÖ ist damit ein ernstzunehmender Faktor in der Wiener Politik. Die erhaltenen Mandate sind ein Auftrag, auch in und aus den Bezirksvertretungen heraus Partei für die Menschen zu ergreifen, die es sich nicht richten können. Auch wenn der Handlungsspielraum der Bezirksvertretungen begrenzt ist – wir haben die Möglichkeit gewonnen, allen Wiener:innen zu zeigen, wie kommunistische Interessenvertretung aussehen kann. 

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Mit all diesen Erfolgen lässt sich leichter darauf schauen, worin wir in Zukunft besser werden müssen. Bei aller Freude bleibt auch in den nächsten Jahren vieles weiterzuentwickeln. Parteiaufbau bleibt ein Marathon, Abkürzungen gibt es höchst selten:

A) Strukturaufbau ist entscheidend

In den Flächenbezirken, den großen und bevölkerungsreichen Bezirken am Stadtrand, ist die Wahlbeteiligung stärker gesunken als in anderen Bezirken. Im Vergleich zur Nationalratswahl sind das die einzigen Bezirke, wo wir an absoluten Stimmen “verloren” haben. Es ist uns also dort schlechter gelungen, Wähler:innen zur Wahl zu mobilisieren. Damit das in Zukunft besser gelingt, müssen wir dort Strukturen etablieren, die mehr Menschen Gelegenheit geben direkten Kontakt mit der KPÖ zu kommen. 

B) Nichtwähler:innen ansprechen

Ebenso ist es uns mit Blick auf die Wahlbeteiligung diesmal anscheinend nicht gelungen, Nichtwähler:innen in einem signifikanten Ausmaß dazu zu gewinnen.

Der aktuell vorrangig stattfindende Austausch von Wähler:innen mit Grünen und teilweise der SPÖ ist nicht das, was wir uns als KPÖ vorgenommen haben. Da wo wir in Österreich große Wahlerfolge feiern konnten, haben wir diese erzielt, in dem wir auch gerade abseits der anderen Parteien „links der Mitte” Stimmen gewinnen können.

C) Kontakt und Informationsfluss verstetigen

Damit mehr Menschen regelmäßig über unsere Politik informiert werden, brauchen wir eine regelmäßige Medienarbeit abseits der kommerziellen Zeitungen. Den Ausbau der eigenen Medien der KPÖ voranzutreiben, hilft den Bezirksorganisationen und ergänzt die konkrete Arbeit vor Ort mit einer umfassenderen politischen Perspektive. Das ist entscheidend, wenn wir nicht mit unserer Wahlkampagne, sondern mit unseren Inhalten überzeugen wollen. 

D) Aufbau von Personen

Die KPÖ versteht sich als Partei der Expert:innen des Alltags. Das heißt, dass wir nicht auf ein Heer aus Berufspolitiker:innen setzen, sondern Menschen aus ihren täglichen Erfahrungen in die Parlamente bringen wollen. Trotzdem ist es entscheidend, dass Menschen nicht erst über das Wahlplakat erfahren, wer unsere Spitzenkandidat:innen sind. Das gilt auch für die zukünftige Arbeit unserer neu gewonnenen Bezirksrät:innen. Es gilt, unserer Politik auch in einer Millionenstadt mit konkreten Personen und Gesichtern in Verbindung zu bringen.