»Für ein Europa der Schaffenden«

Anläßlich des Gipfeltreffens der EU in der nordportugiesischen Stadt Porto organisierte der portugiesische Gewerkschaftsbund CGTP-Intersindical eine große Demonstration unter der Losung »Für ein Europa der Schaffenden und der Völker«. Die zentralen Forderungen der Gewerkschaft lauten: Mehr Arbeitsplätze, nationale Produktion, Löhne, öffentliche Dienstleistungen und Stärkung der nationalen Souveränität.

Weiterlesen

100 Jahre Portugiesische Kommunistische Partei

Am vergangenen Wochenende beging die Portugiesische Kommunistische Partei (Partido Comunista Português, PCP) ihr 100. Jubiläum – sie wurde am 6. März 1921 gegründet. Als Mitglied der Kommunistischen Internationale (Komintern) stand sie für eine bolschewistische und marxistisch-leninistische Ausrichtung, obgleich in der damaligen portugiesischen Arbeiterschaft anarchistische Ansichten relativ verbreitet waren. Bereits 1926 änderten sich die Bedingungen im Land gravierend: Nach dem Militärputsch wurde die PCP verboten und musste im folgenden „Estado Novo“ in der Illegalität arbeiten.

Weiterlesen

Eine Angstpandemie bekämpfen

Die Portugiesische Kommunistische Partei hat es riskiert – und es war ein Erfolg: Die 44. Festa do Avante fand auch unter den leidigen Bedingungen der Gegenwart statt. Vor deutlich weniger Gästen, die sich trotz diszipliniert einzuhaltendem körperlichen Abstand am vorletzten Wochenende das alljährliche Fest der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) nahe Lissabon nicht nehmen ließen, konnte Generalsekretär Jerónimo de Sousa eine positive Bilanz ziehen.

Weiterlesen

45 Jahre Nelkenrevolution in Portugal

Heute vor 45 Jahren, am 25. April 1974, wurde das faschistische Regime unter António de Oliveira Salazar in Portugal gestürzt. Die Nelkenrevolution beendete nicht nur die Diktatur, sondern erreichte auch weitreichende soziale Errungenschaften. Sie wurde – neben breiten Teilen der Bevölkerung – von progressiven Angehörigen des Militärs sowie der Kommunistischen Partei (PCP) und der illegalisierten Gewerkschaft CGTP-Intersindical getragen. „Bis heute bleibt der 25. April 1974 Bezugspunkt für fortschrittliche Menschen und Bewegungen in ganz Europa, die sich mit dem Diktat der Banken und Konzerne nicht abfinden wollen“, so der Grazer KPÖ-Stadtrat…

Weiterlesen

„Die Dynamik des Klassenkampfs in Portugal“

Redebeitrag von Angelo Alves, Politische Kommission der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), beim LLL-Treffen der DKP in Berlin am 13. Januar Die PCP wird in zwei Jahren einhundert Jahre alt werden.Immer und bis heute war und ist sie die Partei der Arbeiterklasse, immer zuDiensten des portugiesischen Volkes und des Landes. Ziele ihres Kampfes sindSozialismus und Kommunismus, eine Gesellschaft ohne Klassen in Portugal,tatsächlich frei von Ausbeutung, Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und aller Artvon Perversionen, die dem Kapitalismus inhärent sind.

Weiterlesen

Portugals Linke stürzt Passos Coelho

In Lissabon haben Sozialisten, Linksblock und Kommunisten durch konservative Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho nach nur wenigen Tagen gestürzt. Im Parlament votierten die drei Fraktionen gegen das vom Regierungschef vorgelegte Programm seines Kabinetts. Die konservative Allianz PSD/CDS war aus den Wahlen am 4. Oktober zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, verfügte jedoch über keine Mehrheit mehr. Trotzdem beauftragte Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva die Konservativen mit der Regierungsbildung. Das wurde in Portugal und darüber hinaus als »sanfter Putsch« gewertet, denn das Staatsoberhaupt habe sich über den Wählerwillen hinweggesetzt.

Weiterlesen

Kommunistische Partei der Italienischen Schweiz verurteilt neuen Akt des Antikommunismus in einem EU-Land

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Kommunistischen Partei (Schweiz) vom 10. November 2015: Trotz der Ergebnisse der jüngsten portugiesischen Wahlen, die der Mitterechts-Koalition PSD/CDS die absolute Mehrheit gekostet haben, obwohl die im Parlament vertretenen Parteien dem Staatschef die Tatsache der Existenz einer neuen parlamentarischen Mehrheit, welche zur Unterstützung einer Regierung der Sozialistischen Partei (PS) bereit ist, zur Kenntnis gebracht haben, und im Gegensatz zu seinen eigenen Beteuerungen, eine stabile Regierungslösung zu begünstigen, hat der Präsident der Portugiesischen Republik, Aníbal Cavaco Silva, entschieden, den bisherigen Premierminister, seinen Parteifreund (PSD) Pedro Passos Coelho…

Weiterlesen

Kalter Putschversuch in Lissabon

Mit wenigen Ausnahmen, unter denen der britische «The Telegraph» und der schweizerische «Tagesanzeiger» Erwähnung verdienen,[1] wird in den grossen Medien der unerhörte Vorgang in Portugal totgeschwiegen, der dem Versuch zu einem kalten Staatsstreich gleichkommt: Der reaktionäre Staatspräsident Cavaco Silva will die linke Mehrheit im neugewählten Parlament nicht ans Ruder lassen und versucht, dem portugiesischen Volk erneut die von diesem abgewählte Rechtsregierung aufzuzwingen. Damit bricht er einen institutionellen Konflikt vom Zaun und lädt in den letzten Monaten seiner Amtszeit die Verantwortung für alle Entwicklungen auf sich, die daraus folgen mögen.

Weiterlesen

Portugals Sozialisten erwägen Regierungsbildung

Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal haben die Sozialisten (PS) begonnen, die Möglichkeiten zu einer Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zu prüfen. Der PS-Parteichef António Costa konstatierte am Montag bei einem Treffen mit der Sprecherin des Linksblocks (BE), Catarina Martins, eine »Annäherung in einer Reihe von Punkten«. Die BE-Sprecherin sagte: »Nun wird klar, daß die Regierung von Passos Coelho am Ende ist.«

Weiterlesen

Portugal nach den Wahlen: Kommunisten bereit zur Tolerierung

Wie bei allen Wahlen seit 1999 gehört das Wahlbündnis der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) mit den Grünen (PEV, Partido Ecológico – os Verdes) zu den Siegern. Das solide Wachstum des Bündnisses (mit dem portugiesischen Kürzel CDU für Coligação Democrática Unitária) hat sich auch bei den Parlamentswahlen vom 4. Oktober bestätigt, und dies sowohl in Anzahl der Stimmen, im relativen Wähleranteil oder in Parlamentsmandaten ausgedrückt.

Weiterlesen