Parlamentarische Vorbereitung eines Angriffs
Am 18. Januar hat das ukrainische Parlament, die Oberste Rada, das von Präsidenten Poroschenko eingebrachte Gesetz zur „Reintegration des Donbass“ – offizielle Bezeichnung „Über die Besonderheiten der […]
Ukraine
Lawrow sprach mit dem Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin
Am 15. Januar fand ein Telefongespräch des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, mit dem Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, statt. Im Kontext der innerukrainischen Regelung wurden […]
Donezk und Lugansk erklären einseitige Waffenruhe
Die Oberhäupter der international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben eine einseitige Feuereinstellung mit Beginn vom 15. September um 00.00 Uhr verkündet. Allen Abteilungen […]
Kiew will oppositionellen TV-Sender abschalten
Das Regime in Kiew geht gegen den einzigen oppositionellen Fernsehsender in der Ukraine vor. Dem Kanal »Gamma TV« droht die Abschaltung, weil er am 9. […]
Tapetenwechsel in Kiew
Die Ukraine ist angesichts der Massenflucht von Menschen aus Kriegs- und Krisengebieten und des konzeptlosen Umgangs mit diesem Problem in den letzten Monaten etwas in […]
Kiew will Städte im Donbass und auf der Krim umbenennen
Seit Mai 2015 läuft in der Ukraine eine Kampagne zur Umbenennung von Regionen, Städten, Plätzen und anderen Lokalitäten, die noch Namen mit Bezug auf die […]
Erklärung der DKP zum Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine
Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Illegalisierung der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) durch die vom Westen unterstützten Machthaber in […]
Kommunistische Partei der Ukraine verboten
In Kiew ist in der vergangenen Woche der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) jede öffentliche Betätigung und die Teilnahme an Wahlen untersagt worden. Wir dokumentieren […]
Ukrainischem Kriegsdienstverweigerer droht Haftstrafe
Während in der Ostukraine wieder vermehrt geschossen wird, geht im westukrainischen Iwano-Frankiwst die strafrechtliche Verfolgung gegen den Journalisten und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba weiter. Am heutigen […]
Außenminister berieten Lage in der Ukraine
Das 7. Treffen der Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine (Normandie-Format) fand am 12. September in Berlin statt. Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, betonte […]