Lula und das „Verbrechen“ der Linken
Das „Verbrechen“ Lulas besteht darin, der Linken anzugehören, inmitten eines Kontextes, in dem die Kräfte der internationalen Rechten ihre destabilisierende Hegemonie in der Region durchsetzen. […]
Puigdemont-Entscheidung ist Ohrfeige für Berlin und Madrid
„Die Entscheidung des OLG Schleswig ist ein Erfolg der Rechtsstaatlichkeit und eine Ohrfeige für Berlin und Madrid. Der Hauptvorwurf der ‚Rebellion‘ ist damit vom Tisch […]
Venezuela solidarisch mit Lula da Silva
Angesichts der am heutigen Freitag drohenden Verhaftung des früheren brasilianischen Präsidenten Lula da Silva hat die Regierung Venezuela am Freitag (Ortszeit) eine Solidaritätserklärung veröffentlicht, die […]
Rede des Leiters der russischen Delegation, des Ständigen Vertreters Russlands bei der OPCW, Alexander Schulgin, in der 57. Tagung des OPCW-Exekutivrats
Sehr geehrter Herr Vorsitzende, wie Sie verstehen, müssen wir gleich auf drei Erklärungen reagieren: auf die des Ständigen Vertreters Bulgariens, der eine Erklärung der EU-Staaten […]
Puigdemont kommt frei!
Der frühere katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont kommt unter Auflagen auf freien Fuß. Zwar erließ das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein am Donnerstagabend einen Auslieferungshaftbefehl gegen den Politiker, setzte […]
Humane Hinrichtungen
Seit einigen Wochen bereits geistert die Todesstrafe wieder durch die Statements verschiedenster Politiker und Behörden. So forderte unlängst USA-Präsident Trump »capital punishment« auch für Drogendelikte, […]
Regierung ignoriert Kritik der Zivilgesellschaft
Am 5. April 2018 haben alle im Nationalrat vertretenen Oppositionsparteien ein öffentliches Hearing zum Überwachungspaket organisiert. Angelika Adensamer, Juristin der NGO epicenter.works, war als Expertin […]
Abrüsten statt aufrüsten – Frieden mit Russland!
Tausende waren am Wochenende für den Frieden auf der Straße und forderten „abrüsten statt aufrüsten!“. Die Ostermärsche der Friedensbewegung sind in diesem Jahr wieder größer […]
Zerstörung ohne Erfolg
Am 26. März 2015 begann der Angriff der saudi-arabischen Luftwaffe auf den Jemen. Erklärtes Ziel war, den geflohenen Präsidenten des Jemen, Abed Rabbo Mansur Hadi, wieder […]
Winnie Mandela gestorben
Am Montag starb die südafrikanische Freiheitskämpferin Nomzamo Winifred Madikizela-Mandela im Alter von 81 Jahren in einem Krankenhaus in Johannesburg. Im Alter von 21 verschrieb sich […]