junge Welt geht weiter gegen Verfassungsschutz vor
Die Verlag 8. Mai GmbH, in der die Tageszeitung junge Welt (jW) erscheint, wird keine Beschwerde gegen den am 18.
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WeiterlesenMit nur 341 von 369 notwendigen Stimmen bleibt dem Kandidaten der Linksfraktion für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGR), André Hahn, der
WeiterlesenDie in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt (jW) wird vorerst weiter im Verfassungsschutzbericht mit einem Eintrag genannt. Das hat das
WeiterlesenDie Verlag 8. Mai GmbH, in der die überregionale Tageszeitung junge Welt (jW) erscheint, wehrt sich weiter gegen die Beobachtung
WeiterlesenVVN-BdA zur Hetzkampagne gegen Nancy Faeser und die Vereinigung: Die Junge Freiheit startet eine Hetzkampagne, Welt, Bild und die CDU
WeiterlesenIm Juli 2021 schrieb Nancy Faeser, damals Vorsitzende der SPD Hessen, einen Gastbeitrag für die „Antifa“, die Zeitschrift der Vereinigten
WeiterlesenKurz vor dem 50. Jahrestag des Radikalenerlasses stellt der Inlandsgeheimdienst, der den irreführenden Namen „Verfassungsschutz“ trägt, klar, dass die Betroffenen
WeiterlesenAm 8.12.2021 wurde ein Stuttgarter Genosse von uns gegen 6:45 Uhr auf dem Weg zur Arbeit von einer Mitarbeiterin des
WeiterlesenJetzt scheint es der sozialistischen Tageszeitung „junge Welt“ mal zu reichen mit den ewigen Anfeindungen durch den sogenannten Verfassungsschutz. Vor
WeiterlesenDie Verlag 8. Mai GmbH, in der die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht.
WeiterlesenBundespressekonferenzen sind selten erfreuliche Angelegenheiten, lustig geht es da schon gleich gar nicht zu. Anders am vergangenen Dienstag, als Bundesinnenminister
WeiterlesenBundesinnenminister Horst Seehofer und das Hans-Litten-Archiv werden wohl keine Freunde mehr. Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg es letztes Jahr dem Verfassungsschutz
WeiterlesenNach dem gestern bekannt wurde, dass der sächsische Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von Abgeordneten erhoben und gespeichert hat, weist das Aktionsnetzwerk
WeiterlesenDie Vereinte Dienstleitungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert den Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts als schweren Eingriff in das IT-Grundrecht sowie die Grundrechte
WeiterlesenDer Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V. und das Redaktionskollektiv der Rote Hilfe Zeitung erklären ihre unbedingte Solidarität mit der Tageszeitung
WeiterlesenBereits im März 2021 skandalisierte die junge Welt die teilweise Verhinderung ihrer Werbekampagne „Wer hat Angst vor wem?“. Was war
WeiterlesenLinke und linksextremistische Politikvorstellungen, aber auch eine marxistische Orientierung sind nach Ansicht der Bundesregierung generell verfassungsfeindlich. Dies geht aus der
WeiterlesenBundesregierung will Tageszeitung junge Welt den „Nährboden“ entziehen Heute wird im Bundestag das Thema Pressefreiheit diskutiert. Die junge Welt wird
WeiterlesenDas Bundesamt für Verfassungsschutz stellt Teile der „Querdenken“-Bewegung unter Beobachtung. Dabei stößt es an die Grenzen seines politischen Koordinatensystems. Wer
WeiterlesenZur Bespitzelung von DKP-Mitgliedern durch den Verfassungsschutz erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der niedersächsische Verfassungsschutz ist scheinbar von neuer
WeiterlesenZum Skandal einer Überwachung von mindestens drei Politikern der LINKEN in Niedersachsen mit nachrichtendienstlichen Mitteln durch das Landesamt für Verfassungsschutz
WeiterlesenDer in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung junge Welt entstehen durch die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erhebliche Wettbewerbsnachteile. Verlag
WeiterlesenZwei Jahre hat sich das Bundesamt für Verfassungsschutz Zeit gelassen, um zu der Erkenntnis zu gelangen, dass die gesamte AfD
WeiterlesenDer DKP-Vorsitzende Patrik Köbele und seine Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner erklärten am Sonntag zu den jüngsten Machenschaften der
WeiterlesenDie bayerische CSU-Staatsregierung verleumdet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) als »linksextremistisch beeinflusst«
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