Erklärung der Revolutionären Regierung Kubas zur Migration
Ein wichtiger Schritt zum Fortschritt bei den bilateralen Beziehungen fand an diesem 12. Januar mit der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Regierungen Kubas und der […]
Aus dem Monat Januar 2017
Erklärung der DKP Berlin zur Demonstration am 20.1. »Nein zum globalen Trumpismus…«
Wir dokumentieren eine Erklärung des Sprecherrates der DKP Berlin: Zum 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump als 45. Präsident der USA, ruft […]
Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba begrüßt US-Kurswechsel
Wir dokumentieren eine Erklärung der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. zur Änderung der US-Migrationspolitik gegen Kuba: Am gestrigen 12. Januar haben die Vereinigten Staaten von Amerika und […]
Rosa-Luxemburg-Konferenz an neuem Ort
Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? […]
Feministische Partei will Cem Özdemir nicht
Cem Özdemir, Chef von Bündnis 90 / Die Grünen, erklärte am 4. Januar in einem Interview mit dem ZDF-»Heute Journal«, er sei »Vorsitzender einer Frauenrechtspartei, […]
Juristische Niederlage für Charité Facility Management (CFM)
Die CFM hat in der Auseinandersetzung um die Beschäftigtenrechte bei der Bildung des Aufsichtsrats für das Unternehmen eine klare juristische Niederlage erlitten. Das Landgericht Berlin […]
Hollande besucht FARC-Camp
Der französische Staatspräsident François Hollande wird Ende Januar einen Sammlungsort zur Entwaffnung der FARC-EP besuchen. Dies soll im Rahmen einer Reise nach Kolumbien geschehen, die […]
Griechenlands Kommunisten zur Zypern-Frage
Der Generalsekretär des ZK der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE), Dimitris Koutsoumbas, traf sich am 9. Januar mit Alexis Tsipras, im Rahmen der Einzeltreffen des Premiers […]
Keine Abschiebungen nach Afghanistan!
Einen Monat nach dem ersten Abschiebeflug nach Kabul fordern AktivistInnen in mindestens 13 Städten einen Abschiebestopp nach Afghanistan. Allein in Mecklenburg-Vorpommern sind 70 AfghanInnen von […]
Eisiger Protest in Bremerhaven
Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Bremerhaven gegen den antirussischen Kriegskurs der NATO demonstriert. Anlass des Protestes, zu dem unter anderem das Bremer Friedensforum, […]