März 2018 – RedGlobe Nachrichten

Fragen der russischen Seite an Großbritannien in Bezug auf den gegen Russland fabrizierten „Fall der Skripals“

31. März 2018 admin

Am 31. März hat die Botschaft der Russischen Föderation in London dem Außenministerium Großbritanniens eine Note mit einer Liste von Fragen an die britische Seite hinsichtlich des gegen Russland fabrizierten „Falls der Skripals“ gesandt: 1. Warum ist Russland das Recht auf einen konsularischen Zugang zu zwei russischen Staatsbürgern, die auf britischem Territorium zu Schaden gekommen sind, verwehrt worden?

Tausende bei den Ostermärschen der Friedensbewegung

31. März 2018 admin

Tausende Menschen haben sich bereits an den diesjährigen Ostermärschen der Friedensbewegung beteiligt. Ein erster Höhepunkt waren zahlreiche Demonstrationen am Samstag, unter anderem in Berlin, München, Augsburg, Stuttgart und anderen Orten. Insgesamt waren für die Tage von Gründonnerstag bis Ostermontag in mehr als 90 Städten Osteraktionen vorgesehen, um für die zentralen Forderungen »Abrüsten statt Aufrüsten«, »Atomwaffen abschaffen« sowie »Rüstungsexporte stoppen« zu demonstrieren. Die aktuelle Krise in den Beziehungen zwischen dem Westen und Russland wurde ebenfalls von vielen Rednern thematisiert.

Der Fall Skripal und Österreich

31. März 2018 admin

Die Entscheidung, sich nicht an der Eskalation der Konfrontation mit Russland durch eine Ausweitung russischer Diplomaten zu beteiligen, entspricht den Interessen der in Österreich lebenden Menschen und folgt aus dem Status der Immerwährenden Neutralität. Es trifft auch zu, dass Österreich als Sitz der OSZE und mehrerer UN-Organisationen prädestiniert wäre, als Vermittler im Konflikt aufzutreten. Man sollte annehmen, dass SPÖ, Neos, Grüne und Liste Pilz sich dieser staatspolitischen Einsicht nicht verschließen. Weiterlesen: Kommunistische Partei Österreichs

Zu den Ostermärschen: Rote Hilfe e.V. fordert Freilassung aller Kriegsgegner*innen weltweit

31. März 2018 admin

Aktuell finden in vielen Orten der BRD die alljährlichen Ostermärsche statt. Sie fordern die Beendigung von Kriegen, einen Stopp der Rüstungsproduktion und eine atomwaffenfreie Welt. Ebenfalls macht sich die Friedensbewegung für die Rechte der vor Krieg und Armut nach Deutschland geflohenen Menschen stark und warnt vor dem aktuellen Rechtsruck.

Ein Programmentwurf steht zur Diskussion

30. März 2018 admin

Es ist ein ungewöhnlicher Schritt: Am 20. März fasste das erweiterte Zentralkomitee der KPL einstimmig den Beschluß, den Entwurf des Programms der KPL zu den Chamberwahlen zu veröffentlichen. Zuvor hatte eine Arbeitsgruppe des Zentralkomitees den Entwurf ausgearbeitet, der dann im erweiterten Zentralkomitee diskutiert, abgeändert, ergänzt und gutgeheißen wurde.

Provokationen gegen Mitarbeiter von russischen Einrichtungen in den USA

30. März 2018 admin

Wir können die jüngste Intensivierung von provokanten Aktivitäten gegenüber russischen Diplomaten in den USA nicht übersehen. In den letzten Tagen – nach der Verkündung der unbegründeten Ausweisung von 60 Mitarbeitern russischer diplomatischer Einrichtungen – unternehmen die US-Geheimdienste immer neue Versuche, mit ihnen Kontakt aufzunehmen. So ereigneten sich gleich mehrere empörende Episoden, wenn den Diplomaten, die von Washington zum vorzeitigen Abschluss ihrer Dienstreisen gezwungen wurden, „Hilfe“ angeboten wurde, und zwar nicht umsonst, sondern für sozusagen heimliche „beiderseitig nützliche“ Beziehungen.

Über die Einbestellung von ausländischen Botschaftern ins Außenministerium Russlands

30. März 2018 admin

Am 30. März waren die Leiter der diplomatischen Missionen Australiens, Albaniens, Deutschlands, Dänemarks, Irlands, Spaniens, Italiens, Kanadas, Lettlands, Litauens, Mazedoniens, Moldawiens, der Niederlanden, Norwegens, Polens, Rumäniens, der Ukraine, Finnlands, Frankreichs, Kroatiens, Tschechiens, Schwedens und Estlands ins Außenministerium Russlands einbestellt worden.

Über die Gegenmaßnahmen der Russischen Föderation im Zusammenhang mit den unfreundlichen Handlungen Großbritanniens

30. März 2018 admin

Am 30. März wurde der Botschafter Großbritanniens in Moskau, Laurie Bristow, in das Außenministerium Russlands einbestellt. Ihm wurde ein entschiedener Protest im Zusammenhang mit den provokanten und durch nichts begründeten Handlungen der britischen Seite, die eine grundlose Ausweisung russischer Diplomaten aus einer ganzen Reihe von Staaten inspiriert hatte, erklärt.

100 Tage neue Regierung: Stillstand in der Verkehrsspolitik!

30. März 2018 admin

Eine ökologisch-soziale Verkehrswende rückt mit Schwarz-Blau noch weiter in Ferne. KPÖ-Verkehrssprecher Michael Schmida zu 100 Tagen Schwarz-Blau aus verkehrspolitischer Sicht Die neue schwarzblaue Regierung hat – wenig überraschend – keineVerkehrswende eingeleitet, sondern im Gegenteil die auto- und straßenfixierteVerkehrspolitik der alten Regierungen fortgesetzt und ist dabei diese noch zuverstärken! Die Spar- und Kürzungspolitik der Regierung führt auch zu Einsparungen beimAusbau des öffentlichen Verkehrs. Weiterlesen: Kommunistische Partei Österreichs

68 Tote nach Brand in venezolanischem Hauptquartier der Polizei

29. März 2018 admin

Telesur berichtet heute, dass der Generalstaatsanwalt Venezuelas Tarek William Saab, am Mittwoch den Tod von 68 Personen nach einem Brand im Polizeihauptquartier des Staates Carabobo in dessen Hauptstad Valencia bestätigt habe. „Wir haben vier Staatsanwälte (drei regionale und einen nationalen) mit der Klärung dieser dramatischen Vorkommnisse beauftragt“, teilte der Beamte über Twitter mit.