PCV: Ein 1. Mai zwischen Lohnerhöhung, schneller Inflation und Quarantäne

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) informiert kurz vor dem 1. Mai in einer Stellungnahme über die aktuelle Situation in Venezuela: An diesem atypischen 1. Mai findet der, seit Beginn der Bolivarischen Revolution vor 22 Jahren, übliche offizielle Marsch zum Tag der Arbeit nicht mehr in Anwesenheit des Präsidenten der Republik statt. Das Coronavirus hält das Land in der siebten Woche in der allgemeinen Quarantäne, was die Infektionszahlen bisher in Schach gehalten hat. Bis zum 30. April und seit der Bekanntgabe des ersten Falls wurden in Venezuela 331 Fälle verzeichnet, 142…

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ver.di unterstützt Lufthansa bei Forderung nach Staatshilfen

In einem Brief an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier setzt sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gemeinsam mit der Vereinigung Cockpit und der Lufthansa für rasche Staatshilfen für die Lufthansa ein. „Es ist dringend notwendig, dass der Staat durch Unterstützung der Lufthansa die Infrastruktur des deutschen Luftverkehrs und damit auch die Arbeitsplätze der Beschäftigten schützt“, betont die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle. ver.di steht auf dem Standpunkt, dass staatliche Unterstützung an soziale Bedingungen geknüpft werden müssen. „Staatshilfe ist, wenn es alle schützt. Deshalb gilt es, die dringend benötigten staatlichen Darlehen…

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Anschlag auf Kubas Botschaft in Washington

Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung eine Stellungnahme des kubanischen Außenministeriums: In den Morgenstunden des heutigen 30. April 2020 hat ein unbekanntes Individuum mit einer Feuerwaffe Schüsse auf das Gebäude der Botschaft Kubas in den Vereinigten Staaten abgegeben. Das Personal der Mission, das sich in Sicherheit und Schutz befindet, wurde nicht geschädigt, es gab allerdings durch die Einschüsse verursachte Sachschäden am Gebäude.

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Nürnberg: Kundgebung und Spaziergang am 1. Mai

Wir dokumentieren eine Pressemitteilung der Nürnberger Gruppe »Organisierte Autonomie«: In den letzten drei Pressemitteilungen informierten wir über die Untätigkeit des Nürnberger Ordnungsamts in Bezug auf die Anmeldung der revolutionären 1. Mai Demonstration. Wie wir aus AnmelderInnenkreisen erfuhren, ist nun, am 29. April, also zwei Tage vor dem ersten Mai, ein schriftlicher Auflagenbescheid heraus gegeben worden. In diesem Bescheid wird die angemeldete Demonstration zu einer stationären Kundgebung mit maximal 50 Personen umfunktioniert. Auch wenn jetzt eine erlaubte Versammlung stattfinden darf, sehen wir insbesondere die Beschränkung der Personenzahl auf 50 kritisch. „Die…

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Politische Reformen zur Lösung der Ukraine-Krise elementar

„Es ist gut, dass die Außenminister wieder geredet haben und dass erneut eine Waffenruhe angestrebt wird. Entscheidend für Fortschritte bei der Konfliktlösung sind jedoch politische Reformen für einen Sonderstatus des Donbass und die Durchführung der Wahlen in der Ostukraine. Die sogenannte Steinmeier-Formel hat hierfür einen gangbaren Weg skizziert. Es bleibt zu hoffen, dass nach dem Austausch von Gefangenen konkrete Schritte zur Umsetzung des Pariser Abkommens eingeleitet werden“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des virtuellen Treffens der Außenminister der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs.

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Stellungnahme der Partei der Arbeit der Schweiz zum 1. Mai 2020

Anlässlich des 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, bedankt sich die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) insbesondere bei den Arbeiter*innen des Gesundheitswesens, die ihre eigene Gesundheit aufs Spiel setzen, um erkrankten Personen zu helfen. Im Kampf gegen die Pandemie arbeiten sie an vorderster Front. Wir zollen ihnen Respekt. Unser grosser Dank geht auch an alle Arbeiter*innen und Angestellten, die in den so genannten lebensnotwendigen Sektoren unter sehr schweren Bedingungen ihre Arbeit verrichten müssen.

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ver.di fordert „Berliner Corona-Krankenhauspakt“

Innerhalb einer Woche hatten Anfang April 4.528 Gesundheits-Beschäftigte aus der Charité, Vivantes und ihren Tochterunternehmen die Petition „COVID 19: Der Schutz der Beschäftigten und der Patient*innen muss an erster Stelle stehen“ unterzeichnet. Nun legt die Gewerkschaft ver.di nach und will mit Senat und Abgeordnetenhaus Verbindlichkeit herstellen. Meike Jäger, Fachbereichsleiterin Gesundheit und Soziales erklärt hierzu: „Wir wollen einen Corona-Krankenhauspakt vereinbaren. Die Zeit drängt, denn die Pandemie wird unser Land sicherlich noch einige Zeit in Atem halten. Die Berliner Krankenhäuser müssen rasch gestärkt werden, u.a. durch Übernahme aller Investitionskosten, so wie es…

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„Solidarität war nie wertvoller als heute“

„Die Solidarität steht im Fokus am 1. Mai, den wir dieses Jahr in einer absoluten Ausnahmesituation erleben“, erklärte Luise Klemens, die Landesbezirksleiterin von ver.di Bayern: „Und es zeigt sich: Nie war die Solidarität so wertvoll wie heute.“ Eine freie Gesellschaft dürfe gerade in Krisenzeiten den inneren Zusammenhalt nicht verlieren, so Klemens, „denn sonst sind wir verloren“.

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Applaus und Fahnen von zu Hause aus

Den nachstehenden Beitrag haben wir aus der deutschsprachigen Online-Ausgabe der kubanischen Tageszeitung Granma übernommen. Für diejenigen, die wie ich vor kurzem ihr Berufsleben begonnen haben, wäre dies die erste Demonstration zum Internationalen Tag der Arbeiter als solche gewesen, obwohl dieser Tag für mich, wie für viele junge Kubaner, immer von Bedeutung war.

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