Zum heutigen Tag der Menschenrechte planen Exilkubaner in europäischen Ländern provokative Aktionen. Hintergrund sind die Vorgänge der letzten 10 Tage im Stadtteil San Isidro in der kubani­schen Hauptstadt. Diese wiederum sind Teil einer Kampagne, die von der abgewählten Trump-Administration und reaktionären exilkubanischen Elementen, unter Einsatz massiver Geldsummen und paralleler Meinungsmache in den sogenannten „sozialen Medien“ aufgezogen wird.

Nach in den USA entwickelten Drehbüchern soll in Kuba so etwas wie eine „orangene Revolution“ losge­treten werden. Zumindest wird versucht, durch Provozierung von „Skandalen“, die nur zu begierig auch von konservativen Kreisen in Europa aufgegriffen werden, für die kommende US-Regierung unter Biden hohe Hürden gegen eine Verbesserung der Beziehungen mit Kuba zu errichten. Auch in Europa ist die Beeinflussung der USA in verschiedenen Ländern sowie den Medien in vollem Gange, Maßnahmen gegen Kuba wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen mitzutragen.

Das State Department der USA fördert zu diesem Zweck Projekte wie das selbsternannte kleine „Movimiento San Isidro“ (MSI) mit Summen in Millionenhöhe. Diese Dissidentengruppe kombiniert ihre Aktionen mit kulturellen Inszenierungen. Man wollte unter Verstößen gegen die Corona-Be­stimmungen und unter aktiver Beteiligung von aus dem Ausland eingereisten Provokateuren sowie US-Diplomaten (!) gegen die Verhaftung des Jugendlichen Musikers Denis Solís Proteste hervor­rufen. Der Rapper hatte seine massiven und obszönen Beschimpfungen eines Polizisten, der ihm eine Vorladung zu einem Verhör zugestellt hatte, gefilmt und in den virtuellen Netzwerken kursieren lassen und wurde zu 8 Monaten Freiheitsentzug verurteilt. Das wurde unter der Behauptung „Unterdrückung der künstlerischen Freiheit“ verbreitet und führte zu einem inszenierten und fingier­ten Hungerstreik, der keiner war, und zu einer Protestversammlung vor dem Ministerium der Kultur. Kubanische Regierungsstellen trafen sich mit Vertretern der Kulturszene und stellten die Tatsachen richtig, worauf sich die Proteste beruhigten.

Es ist klar, dass auch in Kuba Kulturschaffende durch die Beschränkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen sind. Doch hat man dort, im Gegensatz zu den USA und auch in Europa, das Krankheitsgeschehen gut unter Kontrolle gebracht. Darüber hinaus haben kubanische Ärzte in vielen Ländern dabei geholfen, das Virus einzudämmen. Mehrere unterschiedlich konzipierte Impf­stoffe sind in Kuba im fortgeschrittenen Stadium der Erprobung. Dass ausgerechnet die US-Regie­rung, die in der Pandemie auf breiter Front versagt hat, ihre Umsturzversuche in dieser Zeit inten­siviert, hat jedoch noch einen anderen Grund. Die Wahlniederlage der Trump-Regierung führt da­zu, dass die Zeit jetzt gegen sie arbeitet. Sie und ihre Diplomaten in Kuba haben einmal mehr ihren Mangel an Ethik und ihre Missachtung internationaler Normen demonstriert. Mit weiteren Einmischungen und Provokationen ist zu rechnen. Der harte Kern der kubanischen Dissidenz lässt inzwischen sämtliche Hemmungen fallen und postet im Netz Aufforderungen zu Gewaltaktionen in Kuba.

Wir fordern Politik und Medien dazu auf, die verfügbaren Informationen und Fakten in sachlicher Form zu bewerten und entsprechend zu handeln. Wir setzen uns ferner für verbesserte Beziehungen zu Kuba ein und verurteilen alle zynischen und unverantwortlichen Versuche, von außen in Kuba Chaos zu erzeugen.

Quelle: Netzwerk Cuba

Quelle: Unblock Cuba – Netzwerk Cuba: Stellungnahme des Vorstands zum Tag der Menschenrechte