Abschiebung ins Kriegsgebiet
Die türkische Regierung hat angekündigt, in den nächsten Wochen zahlreiche syrische Geflüchtete abzuschieben. „Das ist ganz einfach ein Staatsverbrechen“, sagt Zeki Öztürk, Aktivist der Parteiinitiative […]
Europa
Erste Rettungseinsätze der Ocean Viking
10.08.2019 Zweite Rettung in weniger als 24 Stunden Am Samstagmorgen hat die Crew der Ocean Viking in einem zweiten Rettungseinsatz mehr als 80 Menschen im […]
Wahlprogramm 2019: Es braucht einen radikalen Wechsel
Es braucht einen radikalen Wechsel Warum nimmt die Partei der Arbeit an den Wahlen teil? Weil wir für ein gerechteres und solidarisches Gesellschaftsmodell einstehen. Ein […]
Russland kritisiert Deutsche Welle
In einer Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Außenministeriums Russlands heißt es: Während eines Gesprächs mit der Geschäftsträgerin ad interim der deutschen Botschaft, Beate Grzeski, […]
Gekündigt! Dürfen´s denn das?
Ein Kommentar von Selma Schacht – AK-Rätin für KOMintern Eine halbe Million – das ist nicht die Abfertigung von Otto Normalverbraucher, sondern die Zahl jener […]
Die Hauptlast tragen die Lohnabhängigen
Ganz unaufgeregt verabschiedete der Verwaltungsrat der Krankenkasse vor kurzem die Bilanz des Jahres 2018 der Pflegeversicherung, nachdem es in der jüngeren Vergangenheit noch zu heftigen […]
Gedenktag für die Opfer von Hiroshima und Nagasaki
In dieser Woche jähren sich gleich zwei Atombombenabwürfe: Heute gedenken wir den Opfern von Hiroshima und am 9. August den Opfern von Nagasaki. Hunderttausende Menschen […]
Frontex-Praktiken zerfetzen Menschenrechte
“Die EU ist bis heute nicht der Europäischen Menschenrechtskonvention beigetreten. Wäre sie es, könnte man zumindest die jüngsten Frontex-Praktiken vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte […]
Stellungnahme der Stadt Graz zur Raumordnungsgesetzes-Novelle
Heute wurde im Stadtsenat eine Stellungnahme zur Novelle des steirischen Raumordnungsgesetzes verabschiedet. Nachdem die Kritikpunkte, welche die KPÖ in der Gemeinderatssitzung im Mai dieses Jahres […]
Erklärung des Außenministeriums Russlands zum Austritt der USA aus dem INF-Vertrag und dessen Kündigung
Am 2. August ist das Verfahren zum Austritt der USA aus dem INF-Vertrag zu Ende gegangen, weshalb dieses Abkommen nicht mehr besteht. In Washington hat […]