Repression

Auch ,,wirtschaftlich wertlose‘‘ Dinge sind das Eigentum der Konzerne – die Profitgier des Kapitalismus gelangt ans Maximum Zwei Studentinnen aus Bayern hatten Verfassungsbeschwerden gegen ihre […]

„Der Verfassungsschutz ist nicht in der Lage, die notwendige Arbeit im Kampf gegen rechte Terrorzellen aufzunehmen. Er muss abgeschafft werden.“, dass fordern Grüne Jugend, Solid […]

Nach über 4 Jahren und 234 Verhandlungstagen ging am 27. Juli vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) das Strafverfahren gegen 10 Unterstützer der Türkischen […]

Erklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zum Urteil im Münchner TKP/ML-Prozess, Wien, 29. Juli 2020 Der Parteivorstand der Partei der Arbeit Österreichs […]

Heute endete nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht mit drakonischen Strafen. Zehn Kommunist*innen waren angeklagt, aktive Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten […]

Am Dienstag, 28. Juli 2020 geht nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht zu Ende, in dem zehn Kommunist*innen angeklagt sind, aktive […]

Am 9. Juli 2020 veröffentlichte das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Geheimdienst des Bundesinnenministeriums, seinen Bericht für 2019. Darin wird die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU), […]

Am heutigen Freitag wurde im Hamburger Elbchaussee-Prozess nach über eineinhalb Jahren das Urteil gefällt und die fünf angeklagten Gipfelgegner verurteilt.

Die Wahrheit kommt immer ans Licht, lautet ein Sprichwort – und genau so scheint es sich nun auch im Fall staatlich eingesetzter Spitzel in die […]

Das Ringen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten um die Wiedererlangung der Gemeinnützigkeit geht in eine neue Runde: Das Berliner Finanzamt […]