Wir dokumentieren nachstehend einen Aufruf »Fluchtursachen beseitigen – Kriege stoppen!« zur Friedensdemonstration am 3. September, zwei Tage nach dem Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag, in Schwerin:
Krieg ist Fluchtursache Nummer Eins
Im Interesse deutscher Unternehmen ermöglicht die Bundesregierung Kriege um Ressourcen, Rohstoffe, Transportwege, Einflusssphären und neue Stützpunkte. Jugoslawien, Afghanistan, Libyen, Mali, Syrien – die Bundeswehr ist ständig im Krieg! Das hinterlässt Folgen: Tod und Elend, Zerstörung der Lebensgrundlagen und der Umwelt zwingen Menschen zur Flucht. Die herrschende Politik rückt Deutschland damit selbst in den Fokus von Terroristen und fordert zugleich den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Terrorismus lässt sich nicht mit Demokratieabbau bekämpfen. Wir lehnen jede Militarisierung ab!
Wir lassen uns nicht spalten!
Immer wieder wird behauptet, das Geld sei knapp. Schuld seien die Flüchtlinge, deren Integration zu viele Kosten verursache. Die Wahrheit ist, die Bundesregierung will die Vermögen der Reichen und der Rüstungsindustrie nicht schmälern. Stattdessen bedient sie sich aus den Etats für Arbeit, Bildung und Soziales – das betrifft uns alle. In diesem Jahr beträgt der deutsche Rüstungsetat fast 35 Milliarden Euro! Deutschland hat 123 Milliardäre und eine Million Millionäre! Wir fordern: Rüstungsausgaben kürzen, Reichtum umverteilen. Geld ist genug da!
Sozialabbau stoppen!
Altersarmut, Arbeitslosigkeit, Hartz-IV, Leiharbeit, Privatisierung und Schließung städtischer und sozialer Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser, Jugendclubs, Nahverkehrsbetriebe) – Sozialkahlschlag hat viele Gesichter. Die Liste könnte endlos fortgeführt werden. Hier muss investiert werden! Bau von Sozialwohnungen und Krankenhäusern, Instandsetzung von Schulen und Kindergärten, Erhalt und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, höhere Sozialausgaben, Einstellung von Lehr-, Erziehungs- und Pflegepersonal – das schafft Arbeitsplätze und Frieden! Diese Investitionen helfen Geflüchteten ebenso wie Einheimischen.
Schluss mit Ausbeutung und Krieg! Kämpfen wir gemeinsam!
- Bundeswehreinsätze stoppen! Rüstungsausgaben streichen!
- Frieden, Arbeit und Bildung für alle! Egal welcher Herkunft!
- Solidarität mit Geflüchteten! Stoppt den Abbau demokratischer Rechte!
Auf zur Demo! Seid viele, seid laut, seid kreativ!
3. September 2016, 14 Uhr (Samstag nach dem Weltfriedenstag), Schwerin, Gruntalplatz (Hauptbahnhofsvorplatz)
Erstunterzeichnende: DKP Mecklenburg-Vorpommern; SDAJ Waterkant; RotFuchs Schwerin, VVN-BdA Westmecklenburg/Schwerin | Weitere Unterschriften an info@dkp-mv.de