DKP-Bezirksverband Bayern gegründet
Übernommen von DKP Bayern: Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der […]
dju Bayern: Verharmlosen muss aufhören – Schutzkodex gegen Querdenker
Übernommen von: dju in ver.di Als Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek auf dem Münchner Marienplatz für die vierte Corona-Schutzimpfung warb, attackierte ein 23-Jähriger unter lauten Beschimpfungen […]
PRO ASYL und Bayerischer Flüchtlingsrat: „Gefährlicher und schäbiger Testlauf“
Bundesamt verharmlost die dramatische Lage von Schutzsuchenden in Griechenland – Bayern organisiert die Abschiebung per Charterflug ins Elend Heute Vormittag fand ein Abschiebungscharterflug von München […]
Verfassungsschutzgesetz verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht der BRD kam am gestrigen Dienstag zu der Erkenntnis, dass das Verfassungsschutzgesetz des Freistaates Bayern teilweise gegen die Grundrechte verstößt. Die Neufassung aus […]
Wegweisendes Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Die Geschichte des Inlandsgeheimdienstes, dessen Aufgabe der Schutz der Verfassung sein soll, ist reich an Skandalen. Dennoch wurden seine Strukturen, Kompetenzen und Befugnisse immer weiter […]
Endlich hat sich die Wirklichkeit durchgesetzt: VVN-BdA Bayern nicht mehr im bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt
Es war längst überfällig, den Landesverband Bayern der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist*innen in den Berichten des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz […]
Für Frieden und Abrüstung!
Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland.
Bayerns Geschenk an das Erdoğan-Regime
In Bayern wurde der Asylantrag der beiden kurdisch-alevitischen Aktivist*innen Anıl Kaya und Sinem Mut abgelehnt und beiden die Abschiebung in die Türkei angedroht – obwohl […]
CSU will Sonntagsschutz kippen
Die CSU hatte bislang stets behauptet, am Schutz gegen die Ausbreitung verkaufsoffener Sonntage und damit am Sonntagsschutz generell nicht rütteln zu wollen. „Diese Haltung gibt […]