Bekenntnis zum Kalten Krieg
Als nach der Rückwärtswende zum Kapitalismus in der Sowjetunion und den bisherigen sozialistischen Staaten Europas auch deren Militärbündnis, die Warschauer Vertragsorganisation, auch »Warschauer Pakt« genannt, […]
NATO
NATO schießt gegen UN-Vertrag
Vor kurzen erst hat mit Honduras der 50. Staat den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ratifiziert, 84 Länder sind diesem bereits beigetreten. Jedoch nicht die […]
Belarus und die NATO
“Belarus ist keine geopolitische Angelegenheit; es geht nicht darum, sich zwischen der EU und Russland auf eine Seite zu schlagen”: Das behauptete der EU-Außenbeauftragte Josep […]
Eisiger Protest in Bremerhaven
Mehrere hundert Menschen haben am Sonnabend in Bremerhaven gegen den antirussischen Kriegskurs der NATO demonstriert. Anlass des Protestes, zu dem unter anderem das Bremer Friedensforum, […]
DKP zur Eskalation in Syrien
Unter der Überschrift »USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!« hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit Blick auf die in Berlin am […]
Das Gegenteil von Frieden schaffen
Die Erklärungen des 30 Seiten umfassenden Abschlussdokuments der NATO-Tagung von Warschau senden Signale aus, die außerordentlich beunruhigen. Hatte der deutsche Außenminister noch wenige Tage vor […]
Die neue Bedrohungslüge
Man könnte sich in die Situation der frühen 80er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückversetzt fühlen. Die NATO stationierte in Westeuropa neue Waffensysteme mittlerer Reichweite, die […]
Erklärung der KP Britanniens: Ein Sieg der Volkssouveränität
Das Ergebnis des Referendums stellt einen schwerer und potentiell desorientierenden Schlag für die herrschende Kapitalistenklasse in Britannien, ihre angeheuerten Politiker und ihre imperialistischen Verbündeten in […]
Protest auf der Akropolis: Solidarität mit den Flüchtlingen!
Mitglieder der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) und der Kommunistischen Jugend (KNE) haben am Samstag an der Akropolis, dem Wahrzeichen der Hauptstadt Athen, mit zwei Großtransparenten […]
NATO-Schützenhilfe für Frontex
Zwar bedauert es Luxemburgs Außenminister Asselborn, dass am vergangenen Wochenende ein 17-jähriger Iraker bei der Erstürmung eines Flüchtlingsbootes vor der griechischen Küste erschossen wurde, mit […]