Stellungnahme zu den heutigen Abstimmungen

Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) ist über den Ausgang des heutigen Wahlsonntags doch sehr enttäuscht. Beide Vorlagen wurden von der PdAS von Beginn weg tatkräftig unterstützt.

Während bei der Kriegsmaterial-Initiative die Ablehnung leider zu erwarten war, hoffte die PdAS bis zum Schluss auf ein Ja zur Konzern-Initiative. Das Scheitern am Ständemehr ist daher sehr bedauerlich und schmerzt, vor allem, weil eine knappe Mehrheit der Abstimmenden die Initiative angenommen hat.

«Die Schweiz hat heute eine grosse Chance verpasst, ein klares Zeichen für die Menschenrechte und für den Frieden zu setzen. Beide Vorlagen forderten im Grunde genommen nur eine Selbstverständlichkeit», erklärt Gavriel Pinson, Präsident der PdAS. Er fügt hinzu: «Die gezielte, millionenschwere Kampagne der Gegner*innen hat offensichtlich die Wirkung nicht verfehlt.»

Das Resultat zeigt aber auch Folgendes: Ein grosser Teil der Bevölkerung will, dass die Schweizer Konzerne endlich damit aufhören, im Ausland die Menschenrechte zu missachten und die Umwelt zu zerstören. Unser Kampf ist noch lange nicht beendet.

Die PdA engagiert sich seit ihrer Gründung 1944 für den weltweiten Frieden und die Menschenrechte. Sie wird es selbstverständlich auch weiterhin tun.

Partei der Arbeit der Schweiz
29. November 2020

Quelle: Partei der Arbeit der Schweiz – Eine grosse Chance verpasst – bedauerlich!