Bekenntnis zum Kalten Krieg

Als nach der Rückwärtswende zum Kapitalismus in der Sowjetunion und den bisherigen sozialistischen Staaten Europas auch deren Militärbündnis, die Warschauer Vertragsorganisation, auch »Warschauer Pakt« genannt, zu existieren aufhörte, war allenthalben von einem »Ende des Kalten Krieges« die Rede. Befeuert wurde diese unhaltbare These von der abenteuerlichen Politik des damaligen Staatschefs der Sowjetunion Michail Gorbatschow, der heutzutage zuweilen noch für Interviews aus der Versenkung geholt wird, wenn westliche Medien mal wieder eine ehemals prominente Stimme gebrauchen können, um die tatsächlichen Errungenschaften des Sozialismus zu schmähen und de angebliche Überlegenheit des Kapitalismus…

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Sonntagsöffnungen: ver.di weist HDE-Forderung nach Ausweitung strikt zurück

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) weist den Vorstoß des Handelsverbands Deutschland (HDE) zurück, die Zahl verkaufsoffener Sonntage zu erhöhen. „Es ist allmählich ermüdend, vom Unternehmerverband des Einzelhandels immer das Gleiche hören zu müssen“, kritisierte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. Der HDE hatte die Wirtschaftsministerkonferenz der Bundesländer am heutigen Montag (30. November 2020) zum Anlass genommen, sich erneut zu äußern.

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Aufrüstungspläne von Annalena Baerbock sind regierungsversessen und klimafeindlich

„Das Werben der Grünen-Vorsitzenden für mehr Militäreinsätze und noch mehr Milliarden für die Aufrüstung gerade auch angesichts Corona-Pandemie und Klima-Krise ist regierungsversessen und verantwortungslos. Klimaschutz bedeutet Abrüstung, nicht Aufrüstung“, erklärt Sevim Dagdelen, abrüstungspolitische Sprecherin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss.

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