In dieser Gesundheitskrise ist es wie in jeder anderen Krise des kapitalistischen Systems: Die Superreichen werden immer reicher, die Lohnabhängigen kriegen die Zeche aufgebrummt, und die Ungleichheiten vergrößern sich nicht nur zwischen reichen und armen Menschen, sondern auch zwischen den reichen Industriestaaten und den Ländern, die in ihrer wirtschaftlichen und industriellen Entwicklung mehr oder weniger weit zurückliegen.
Dies alles ist begründet in der Logik der kapitalistischen Besitz- und Produktionsverhältnisse, laut der ein Kapitalist, auch Unternehmer genannt, nur dann etwas unternimmt, wenn er davon genügend Profit erwarten kann. In allen kapitalistischen Ländern wurde in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten das Gesundheitssystem immer straffer darauf getrimmt, Gewinne zu erzielen, die stets wichtiger sind als die Sorge um die Gesundheit der Menschen. Darum kann in der gegenwärtigen Pandemie die plötzlich erhöhte Zahl von Patienten oft nicht mehr versorgt werden.
Diese Logik hat auch eine harte Konkurrenz bei der Entwicklung von Impfstoffen zur Folge. Wer zuerst auf den Markt kommt, hat die größten Chancen, den größten Profit zu machen. Auch hier geht es nicht vordergründig um die Gesundheit der Menschen, denn wenn das so wäre, würde dafür gesorgt werden, daß ein entwickelter Impfstoff nicht nur vom jeweiligen Pharmakonzern, sondern in möglichst vielen dafür geeigneten Betrieben produziert und für alle Menschen überall in der Welt zur Verfügung gestellt wird.
Solche Zusammenhänge gilt es zu erkennen, wenn über Lösungen der Krise nachgedacht wird – Lösungswege, die nicht zu Lasten der schmalen Schultern gehen.
Die Kommunisten haben dazu eine Reihe von Vorschlägen und Forderungen unterbreitet. Die KPL fordert, daß die Reichen zuerst zur Kasse gebeten werden, indem eine Corona-Steuer für Konzerne, das Finanzkapital und Superreiche erhoben wird. Die KPL ist auch der Meinung, daß Beschäftigte, die zu Kurzarbeit gezwungen werden, weiterhin zu 100 Prozent entlohnt werden müssen, und daß Betriebe, die Beschäftigte unter dem Vorwand der Krise entlassen, von öffentlichen Geldern ausgeschlossen werden. Eine wichtige Voraussetzung für einen Ausweg aus dieser Krise ist auch, daß für alle Beschäftigten in betroffenen Bereichen bessere Arbeitsbedingungen geschaffen werden müssen. Dazu gehört auch die verstärkte Ausbildung von Fachkräften im eigenen Land, um auf Pendler aus den Nachbarländern verzichten zu können. Auch viele kleine Betriebe, Restaurants, Cafés und Läden brauchen dringend Unterstützung.
Außer einer Corona-Steuer können umfangreiche Finanzmittel zur Verfügung stehen, wenn auf die unsinnige Rüstung und die horrend steigenden Mittel für den Militäretat verzichtet wird. Dann gibt es auch Geld für die »vergessenen« Probleme, wie Wohnungsnot, Armut, Arbeitslosigkeit und auch zur Bekämpfung des Klimawandels. All das muß jedoch erkämpft werden, und das ist nur möglich durch ein solidarisches Handeln all jener, die nicht zu den Gewinnern der Krise gehören.
Zu solidarischem Handeln gehört aus der Sicht der Kommunisten auch, daß alles unternommen wird, damit sich diese Pandemie nicht weiter ausbreitet. Die Propagierung von angeblich wissenschaftlichen Erkenntnissen über die Ungefährlichkeit des Virus und Aufrufe zur Mißachtung sämtlicher Vorsichtsmaßnahmen sind jedoch das Gegenteil von solidarischem Handeln.
Uli Brockmeyer
Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek – Unser Leitartikel: <br/>KPL für solidarisches Handeln