Am 23.Juni 2021 wird die UN-Generalversammlung zum 29. Mal in Folge für die Beendigung der Handels-, Wirtschafts- und Finanzblockade der USA gegen Kuba eintreten. Wie in den vergangenen Jahren wird sich auch 2021 eine überwältigende Mehrheit der Staaten der Welt hinter diese Forderung stellen.
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba e.V. begrüßt diese Position und fordert die Bundesregierung und die EU auf, den von ihnen unterstützten Beschluss anschließend auch konsequent umzusetzen. Die Blockade der USA gegen Kuba muss endlich ein Ende haben!
Die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Petra Wegener, erklärt dazu: “Auch unter der neuen Regierung unter Joe Biden hat sich an der US-Blockade- und Sanktionspolitik gegen Kuba nichts geändert. Die Behauptung Washingtons, Kuba habe für die USA keine außenpolitische Priorität, wird durch den aktiv geführten Wirtschaftskrieg gegen Kuba konterkariert”, so Wegener. Die noch von der Trump-Administration in den letzten Monaten verschärften Handelssanktionen gegen Kuba sind bislang in keinem einzigen Fall zurückgenommen worden.
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba verurteilt die Blockadepolitik der USA, welche nach der UNO-Definition Züge eines Völkermords trägt. “Dies gilt insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie. Wer die Lieferung von Beatmungsgeräten nach Kuba verhindert, hat nicht die Verteidigung der Menschenrechte im Sinn, sondern verletzt diese.” Nach über 60 Jahren Blockade, durch die Kuba mehr als 930 Mrd. US-Dollar (768 Mrd. Euro) verloren hat, muss seitens der Bundesregierung nun endlich gehandelt werden. Die Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba fordert deshalb:”Völkerrechtswidrige US-Gesetze dürfen nicht länger das Handeln der europäischen Staaten und Finanzinstitute bestimmen. Die doppelzüngige Kumpanei der EU und der Bundesregierung mit der US-Aggression gegen Kuba muss endlich aufhören. Bundesregierung und EU müssen endlich konkrete Maßnahmen ergreifen.”
Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba
Köln, 22. Juni 2021