Angriffe auf Journalisten bei Coronaleugner-Demo in Kassel

Bei der Demonstration von sogenannten „Querdenkern“ und Corona-Leugnern am Samstag in Kassel wurden erneut Journalist*innen attackiert und angepöbelt. Beteiligt an der Demonstration waren Personen aus unterschiedlichen politischen Milieus, darunter auch Rechtsextreme. Die Polizei war offensichtlich nicht ausreichend auf den Einsatz vorbereitet. Versammlungsverbote konnten nicht durchgesetzt werden.

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nd.DerTag zur Corona-Leugner-Demonstration in Kassel

Das im Grundgesetz verankerte Recht auf Versammlungsfreiheit gilt auch in Pandemie-Zeiten. Nicht grundlos kippten Gerichte bereits mehrfach von Behörden erlassene Pauschalverbote gegen angemeldete Proteste. Auch am Wochenende urteilten Richter*innen: keine Demonstration durch die Innenstadt von Kassel, wohl aber stationäre Kundgebungen. Es ist der Versuch der Justiz, in einer gesellschaftlichen Ausnahmesituation das Recht auf Protest mit dem Recht auf körperliche Unversehrtheit abzuwägen.

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