UNO stimmt für Verbot von Atomwaffen

Donnerstagnacht stimmte in New York die überwältigende Mehrheit der Staatengemeinschaft im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot noch im Jahr 2017. 123 Staaten votierten für Resolutionsentwurf L.41 und somit für das Mandat, bereits im März, Juni und Juli eine entsprechende UN-Konferenz einzuberufen. 38 Staaten, angeführt von Russland, den USA und den meisten NATO-Staaten stimmten dagegen, 16 Staaten enthielten sich der Stimme.

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Gesundheitsorganisationen fordern Atomwaffenverbot

Acht Gesellschaften, Verbände und Organisationen aus dem Gesundheitswesen haben heute einen Appell an die Bundesregierung veröffentlicht. Unter dem Titel »Eine Welt ohne Atomwaffen ist eine Frage der Humanität« fordern sie »die bestehende Stationierung von Atomwaffen in Deutschland umgehend zu verbieten«. Die Bundesregierung solle sich »ab sofort in allen internationalen Gremien aktiv für die Verhandlung eines weltweiten Atomwaffenverbotes einsetzen«. Diese Forderungen leiten sich aus der Verantwortung der im Gesundheitswesen Tätigen für das Wohlergehen ihrer PatientInnen ab. Ein gewollter oder versehentlicher Einsatz von Atomwaffen würde das Überleben der gesamten Menschheit bedrohen.

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Deutschland macht arm

In Deutschland ist jeder Zehnte arm, obwohl er arbeitet. Das geht aus einer am Mittwochabend veröffentlichten Studie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) hervor. Hauptgrund dafür ist nach Angaben der Unterorganisation der Vereinten Nationen das Fehlen gesicherter und angemessen bezahlter Vollzeitstellen. Gemessen an der Gesamtbevölkerung gelten in der Bundesrepublik rund 16 Prozent als arm, damit liegt Deutschland in etwa auf dem EU-Durchschnitt. Trauriger Spitzenreiter ist Deutschland aber, wenn es um das Risiko geht, im Falle eines Arbeitsplatzverlustes trotz staatlicher Sozialleistungen in Armut abzurutschen. 2014 lag die Gefahr in Deutschland bei 67 Prozent…

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Stellungnahme des russischen Außenministeriums zur UN-Resolution zum Kampf gegen IS und andere Terrorbanden

Am 17. Dezember hat der UN-Sicherheitsrat einstimmig die von Russland und den USA gemeinsam vorbereitete Resolution 2253 zum Kampf gegen IS und andere terroristische Organisationen und zur Förderung von Maßnahmen zwecks Unterbindung der Finanzierung der Terroristen verabschiedet. Als Mitverfasser dieses russisch-amerikanischen Projekts hatten 68 UN-Mitgliedsländer mitgewirkt.

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Rede des kubanischen Präsidenten Raúl Castro am 28. September 2015 vor der UN-Vollversammlung

Liebe Staats- und Regierungschefinnen und -chefs,geehrte Chefs und Chefinnen der Delegationen,Herr Generalsekretär der Vereinten Nationen,Herr Präsident, vor 70 Jahren haben wir Mitglieder dieser Organisation im Namen der Völker die Charta der Vereinten Nationen unterzeichnet. Wir verpflichteten uns dazu, die künftigen Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren und einen neuen Rahmen für unsere Beziehungen zu schaffen. Dieser sollte durch eine Reihe von Vorhaben und Prinzipien geprägt werden, um eine Epoche des Friedens, der Gerechtigkeit und der Entwicklung für die gesamte Menschheit einzuleiten.

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Klartext von Raúl Castro

Die Rede von Raúl Castro im Wortlaut: Hier klicken Der kubanische Präsident Raúl Castro hat auch seinen dritten Auftritt bei den Vereinten Nationen in New York für eine klare Botschaft genutzt. Nach seinen Ansprachen beim Gipfeltreffen über die Post-2015-Entwicklungsziele sowie bei der Konferenz für Gleichberechtigung und Frauenrechte betonte Castro auch in seiner ersten Rede im Rahmen der Generaldebatte der UN-Vollversammlung die internationalistische Position seiner Regierung. »Wir haben in den vergangenen Wochen die bewegenden Bilder der großen Fluchtbewegungen gesehen, die eine direkte Folge der NATO-Einmischung im Mittleren Osten und in Nordafrika…

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Trotz Blockade: Kuba erfüllt Milleniumsziele

Kuba hat ein internationales Gipfeltreffen der Parlamentspräsidenten bei den Vereinten Nationen in New York genutzt, um die schleppende Umsetzung der im Jahr 2000 vereinbarten Milleniumsziele anzuprangern. Die Abgeordnete Ana María Mari Machado, Vizepräsidentin der kubanischen Nationalversammlung, kritisierte, dass für die Umsetzung der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung weltweit zu wenige Mittel bereitgestellt werden. Das sei eine Gefahr für das Erreichen des Ziels, 2030 eine Welt geschaffen zu haben, in der alle Menschen sozial geschützt sind. Sie betonte die Notwendigkeit, die Enttäuschung zu vermeiden, zu der es im Zusammenhang mit…

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