Blockupy kommt nach Berlin

200 AktivistInnen haben am Wochenende beim Blockupy-Ratschlag in Berlin über die Verbindung von notwendigen Aktionen gegen die Restrukturierung des Grenzregimes mit den Initiativen gegen europäische und lokale Austeritätspolitik diskutiert. Am Sonntag nahm auch der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis am Blockupy-Plenum teil.

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Blockupy diskutiert mit Varoufakis

Am kommenden Wochenende, 6. und 7. Februar, beratschlagt das Blockupy-Bündnis in Berlin unter Beteiligung von Aktiven aus ganz Europa die Perspektive der grenzübergreifenden Proteste gegen das Krisen- und Grenzregime. Dabei geht es um die Verbindung zwischen der Frage nach sozialen Rechten für alle und dem Widerstand gegen die europaweite Kürzungspolitik. Blockupy steht auch in direktem Austausch mit dem ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis, der im Vorfeld angekündigt hat, den Ratschlag in Berlin zu besuchen. Blockupy wird im Gegenzug am 9. Februar bei der Vorstellung von dessen DiEM-Bewegung in der Volksbühne…

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Mall of Shame: Erfolg in Prozess-Marathon

Die Basisgewerkschaft FAU Berlin befindet sich seit November 2014 in einer Auseinandersetzung mit Subunternehmen der Mall of Berlin – auch »Mall of Shame« genannt – um ausstehende Löhne für rumänische Bauarbeiter. Im April 2015 starteten die ersten Güteverhandlungen. Am gestrigen Donnerstag, 21. Januar, verhandelte das Arbeitsgericht Berlin nun zwei weitere Klagen in der ersten Instanz gegen die dubiose Briefkastenfirma »openmallmaster GmbH«. Das Gericht gab in diesem Fall den Klagen der FAU Berlin recht.

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Internationale Gäste bei Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin

Die Tageszeitung junge Welt veranstaltet am Samstag, den 9. Januar 2016, die XXI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Urania Berlin. Die Zusammenkunft, zu der mehr als 2.000 Teilnehmer erwartet werden, gilt als politischer Neujahrsauftakt der linken Bewegung in Deutschland und steht in diesem Jahr unter dem Motto »Kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun: Selber tun!«. Mit Spannung erwartet wird ein Gastbeitrag von Alexej Markow aus der Ostukraine. Er ist politischer Kommandeur der Kommunistischen Einheit der Brigade »Prisrak« im Donbass. »Der Krieg ist ein abstoßendes und zutiefst unmenschliches Geschäft«, hat Alexej Markow…

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Stop Wars! Die SDAJ auf dem LLL-Wochenende

Die BRD Ende des Jahres 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen zu gestalten. Das zeigte sich beim Bürgerkrieg in der Ukraine, oder auch jüngst durch den Bundeswehreinsatz in Syrien. Vor diesem »Engagement« Deutschlands und anderer NATO-Staaten fliehen massenhaft Menschen, die auch hierzulande Zuflucht suchen. Der Soforthilfe aus der Zivilbevölkerung zur notdürftigen Versorgung der Flüchtlinge steht der Rassismus von Staat und Nazis gegenüber. Täglich gab es im letzten Jahr mehr als eine rassistische Gewalttat in…

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Protest beim Humanistischen Verband

Seit Sommer führt die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) gemeinsam mit der GEW Tarifverhandlungen mit dem Humanistischen Verband Berlin-Brandenburg e.V. – bisher ohne Ergebnis. Die Geschäftsführung hat in der letzten Verhandlungsrunde im Oktober zwar für die Berliner Lebenskunde-Lehrer/innen ein verhandelbares Angebot gemacht, für die Beschäftigten im Bereich des Sozial- und Erziehungsdienstes sowie in der Pflege wurde jedoch eine Nullrunde für die zweite Hälfte des Jahres 2015 vorgeschlagen sowie eine Tabellen-Erhöhung von lediglich 2,2 Prozent ab 1. Januar 2016. Bliebe es bei diesem Angebot, würden die Beschäftigten noch weiter von ihren Kolleg/inn/en bei…

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»Mall of Shame«: Auch bei Metatec ist jetzt Zahltag

Am vergangenen Mittwoch, 28. Oktober, wurden drei Klagen von in der Basisgewerkschaft FAU Berlin organisierten ehemaligen Mall-Bauarbeitern gegen das Subunternehmen Metatec-Fundus GmbH & Co. KG vor dem Arbeitsgericht behandelt. Es ging um Löhne von jeweils knapp 1.900 Euro, welche das Subunternehmen nun zahlen muss. Das Gericht kam schnell zum Schluss, dass ein Arbeitsverhältnis bestanden hat.

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250.000 Menschen sagen Nein zu TTIP

Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben heute in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

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Mit 600 Bussen und fünf Sonderzügen zur TTIP-Demo in Berlin

Die Mobilisierung für die Demonstration »TTIP und CETA stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!« am Samstag in Berlin läuft auf Hochtouren. Wie die Organisatoren am Mittwoch in Berlin mitteilten, erwarten sie weit über 50.000  Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet zu den Protesten. 600 Busse bringen die Demonstrationsteilnehmer in die Hauptstadt. Zudem starten fünf Sonderzüge aus verschiedenen Ecken des Landes: Aachen, Mönchengladbach, Frankfurt am Main, Stuttgart und München. Organisiert wird die Demonstration von einem breiten Bündnis aus über 30 Umwelt-, Sozial-, Kultur- und Verbraucherverbänden, Aktivistennetzwerken, Gewerkschaften, Bürgerrechts- und kirchlichen Organisationen. Zum…

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