Rund 200 Menschen haben Aktivisten des »Konvois der Hoffnung« am Montag von der ungarischen Grenze nach Wien gebracht. Die Helfer waren am Montagmorgen in Leipzig aufgebrochen. Dem Konvoi schlossen sich dann in Dresden, Prag und Wien weitere Fluchthelfer an. Ziel des Konvois war der Grenzort Nickelsdorf (Österreich), an dem Tausende Flüchtende ausharrten, die aus geräumten ungarischen Lagern dorthin gebracht worden waren.
Mit Beginn des heutigen 15. September hat die Kriminalisierung von Flüchtenden und ihren Helfern in Ungarn drastisch zugenommen. »Von Deutschland aus hat sich eine Kettenreaktion der Abschottung in Gang gesetzt, eine Grenze nach der anderen wird dicht gemacht. Alle versuchen jetzt so schnell wie möglich nach Österreich und Deutschland zu kommen. Wir haben heute Hunderten erschöpften Menschen bei einer Fluchtetappe geholfen, denn wo Unrecht zu Recht wird, wird Fluchthilfe zur Pflicht« so Jan Liebig vom »Konvoi der Hoffnung«.
Seit Montag hat Deutschland die Grenzen zu Österreich partiell geschlossen und Grenzkontrollen wieder eingeführt. Der Fluchthilfekonvoi versteht sich als Teil einer Gegenbewegung zu dieser Politik der Abschottung. »Während vor ein paar Tagen noch von Willkommenskultur die Rede war, wurde die Abschottung der Grenzen bereits vorbereitet. Menschen, die verzweifelt sind, werden sich von diesen Abschreckungsmaßnahmen nicht aufhalten lassen. Wer jetzt die Grenzen schließt verunmöglicht sichere Fluchtrouten, nimmt Elend und Tod an den Grenzen in Kauf. Wir werden deswegen in den nächsten Tagen Wege finden, diese kaltherzige Abschottungspolitik zu unterlaufen.«
Im krassen Kontrast zur jüngsten Verschärfung des Asylrechts durch die große Koalition und der Außerkraftsetzung des Schengener Abkommens haben in den letzten Wochen Tausende Menschen Flüchtende willkommen geheißen und auf ihrer Flucht unterstützt. Dazu Liebig: »Wir verstehen uns als Teil einer transnationalen Solidaritätsbewegung gegen die tödliche Festung Europa. Die Flüchtenden und die Solidarität vieler Menschen haben in den letzten Tagen das menschenfeindliche Dublin-System erschüttert. Daran knüpfen wir mit unserm Konvoi an. In der Fluchthife Tausender Menschen, scheint in diesen Tag auch ein solidarisches Europa ohne Grenzen auf, für das wir kämpfen.«
Der Konvoi berät zur Zeit über weitere Aktionen gegen die Schließung der deutschen Grenzen.
Quelle: Interventionistische Linke Leipzig / RedGlobe