Am 30. April will die AfD ihren Bundesparteitag in der Stuttgarter Messe abhalten. Neben zahlreichen linken Gruppen und Bündnissen vor Ort und der Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« ruft nun auch das bundesweite Blockupy-Bündnis zu Protesten und Blockaden auf. Die angekündigten Aktionen gegen den Parteitag reichen von Blockaden über Demonstrationen bis zu kreativen Störaktionen. Hannah Eberle von Blockupy dazu: »Die AfD mit ihrem Populismus und ihrer Hetze gegen Geflüchtete, Feministinnen, Migrant_innen ist Ausdruck eines Zerfalls des neoliberalen Europas. Ihre Hetze schürt Rassismus, der salonfähig wird und die Basis für brennende Unterkünfte darstellt.«
Die AfD liefere die parteipolitische Begleitmusik zum rechten Terror, so Eberle. »Es ist deshalb nur konsequent, wenn alle, die für ein offenes und solidarisches Europa einstehen und die für ein menschenwürdiges Zusammenleben kämpfen, jetzt ein deutliches Zeichen gegen die AfD setzen. Wir werden in Stuttgart mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams deutlich machen, dass Rassismus seinen Preis hat. Statt einfach nur Lippenbekenntnisse für Demokratie und Toleranz abzugeben, ist es Zeit, sich entschlossen den Brandstiftern in Nadelstreifen entgegen zu stellen. Die historische Erfahrung zeigt, der Rechtsruck in den Parteien und Parlamenten muss auch auf der Straße gestoppt werden.«
Das Blockupy-Bündnis hatte schon im Februar erklärt, dass der Kampf für ein anderes Europa in die nächste Runde geht. Neben Planungen für Aktionen im Oktober 2016 in Berlin, beschlossen die Aktivistinnen und Aktivisten auch den Kampf gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Abschottung an den europäischen Außengrenzen aktiv zu unterstützen und zu intensivieren.
Das Bündnis ruft neben den Blockadeaktionen am Vormittag auch zur Beteiligung an der großen antirassistischen Demonstration am Nachmittag in der Stuttgarter Innenstadt auf. Diese wird von einem breiten Bündnis getragen. Frederic Wester von Blockupy dazu: »Die neoliberale Politik der sozialen Entrechtung und die aggressive Entsolidarisierung von rechts sind in ganz Europa zwei Seiten einer Medaille, die schon viel zu lange die öffentliche Wahrnehmung dominieren und die massenhafte Praxis der grenzübergreifenden Solidarität überdecken. Dieses Zusammenspiel von rechtem Rand und bürgerlicher Mitte in einem nationalistischen Konsens, wie man ihn bei den neuesten Asylrechtsverschärfungen und dem Deal mit Erdogan schon wieder miterleben muss, gilt es endlich zu stören. Wir werden daher in Stuttgart zusammen mit vielen anderen Menschen deutlich machen, dass wir uns gegen die Festung Europa und all ihre Fans stellen – egal ob die von der AfD oder den Grünen kommen.«
Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Als grenzüberschreitende Bewegung richtet sich das Netzwerk ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus. Das bundesweite Blockupy-Bündnis wird getragen von AktivistInnen verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis »…umsGanze«.
Weitere Informationen: www.nationalismusistkeinealternative.net/30april-stuttgart/