Ein Fest des Friedens und der Solidarität

Eine lange, rote Tradition haben die politischen Volksfeste der DKP in unserem Land. Der 23. Parteitag der DKP beschloss, dass es auch dieses Jahr wieder ein UZ-Pressefest stattfindet. Bis zum Parteitag wurden schon 61.408 Euro für das Fest gesammelt. Es findet vom 28. bis 30. August im Revierpark Wischlingen in Dortmund statt.

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Defender 2020 verhindern!

Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP vor dem deutschen Imperialismus. Seit der Annexion der DDR entfalte dieser immer aggressivere Formen nach innen und außen. Das Großmanöver “Defender 2020” ist dafür ein Ausdruck und die Friedenskräfte in Deutschland müssen gemeinsam darüber aufklären und gegen das Manöver Aktionen durchführen.

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Sachsen-Anhalt hat jetzt eine antifaschistische Verfassung

Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland den Kampf gegen den Faschismus zum Verfassungsauftrag erhoben. Mit großer Mehrheit verabschiedete der Landtag am Freitag eine Verfassungsänderung. Paragraph 37a der Landesverfassung lautet nun: »Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung jedes Einzelnen.«

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Parteitag beschließt Leitantrag

Mit 106 Ja-Stimmen zu 79-Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen votierten die Delegierten des 23. Parteitages der DKP dem vom Parteivorstand vorlegten Leitantrag zu. Mehrere hundert Änderungsanträge aus Gruppen, Kreisen und Bezirken der Partei wurden behandelt, diskutiert und abgestimmt.

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Gemeinsam kämpfen

Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) übermittelte dem 23. Parteitag durch ein Mitglied ihres Parteivorstandes die besten Grüße. Er stellte die gemeinsamen Aktionen von DKP und der Auslandsorganisation der KKE heraus, wie der gemeinsame Block auf der Anti-Siko-Demo vor zwei Wochen in München. Weiter ging er auf die aktuellen Kämpfe der griechischen Arbeiterbewegung ein, die die Angriffe der “Nea Dimokratia”-Regierung abwehren muss. Diese setzt die Politik für die Monopole von der vorangegangenen “Syriza”-Regierung fort. Die Delegierten und Gäste des Parteitages antworteten mit stehendem Applaus.

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»Mit aller Kraft gegen Faschisten und Steigbügelhalter«

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) übermittelte dem 23. Parteitag der DKP nachstehende Grußbotschaft: Liebe Freundinnen und Freunde der DKP, vielen Dank für die Einladung zu Eurem Parteitag, die uns auf mehreren Wegen gleichzeitig erreicht hat. Sehr gern hätten wir persönlich ein Grußwort überbracht. Leider fällt Euer Parteitag in die Phase, in der im Vorfeld unseres Bundeskongresses die Delegiertenkonferenzen unserer Landesvereinigungen stattfinden, so u. a. in Hessen und NRW. Wie Ihr wisst, sind wir durch den Entzug der Gemeinnützigkeit in einer schwierigen Situation,…

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DGB-Aufruf gegen »Defender 2020«: Nein zum NATO-Manöver – ja zu Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

Der Geschäftsführende DGB-Bundesvorstand hat einen Aufruf gegen das „DEFENDER 2020“-Manöver der NATO in Europa beschlossen. Die NATO plant im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. „Statt dieser Konfrontation sind aus Sicht der Gewerkschaften Entspannungspolitik und kooperative Beziehungen mit Russland das Gebot der Stunde“, heißt es in dem Aufruf, den wir nachstehend im Wortlaut dokumentieren.

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Militärgeheimdienst gegen Bundeswehr-Satire

Seit das deutsche Militär großflächig im öffentlichen Raum mit Werbeplakaten Nachwuchs sucht, bekommt sie auch Gegenwind: Vor allem in Berlin werden die Plakate immer wieder satirisch abgeändert. Gegen Adbusting-Aktivist*innen gehen die Behörden seit einiger Zeit massiv vor: Es kam sogar schon zu Hausdurchsuchungen. Wie gerade bekannt wurde (Drucksache 19/17240) stellt der Militärische Abschirmdienst (MAD) wegen des Beklebens von Werbeplakaten der Bundeswehr mit satirischen Aussagen seit einiger Zeit Ermittlungen an. In der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Bundestagsanfrage werden die Aktionen akribisch aufgelistet. Darüber hinaus schreibt die Bundesregierung in ihrer…

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A peoples’ brexit

Robert Griffiths, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Britanniens, sagte in seinem Grusswort an den 23. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main, dass der Brexit grundsätzlich zu begrüßen sei, weil er einen Schlag gegen das imperialistische Bündnis der Europäischen Union darstelle. Jetzt gehe es darum, dass es ein Brexit im Interesse und zu Gunsten der Arbeiterklasse werde und nicht für die Bourgeoisie Großbritanniens. Quelle: blog.unsere-zeit.de

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Die Aufgaben der Kommunisten von jung bis alt

Die Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterbewegung (SDAJ), Lena Kreymann, berichtete in ihrem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP über die Erfolge und Herausforderungen aus der bundesweiten Arbeit der SDAJ, um sich in den Betrieben zu verankern. Ein entscheidendes Mittel dabei war die Kampagne, die die SDAJ kollektiv entwickelte und umsetzte.

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