Donezk und Lugansk erklären einseitige Waffenruhe

Die Oberhäupter der international nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben eine einseitige Feuereinstellung mit Beginn vom 15. September um 00.00 Uhr verkündet. Allen Abteilungen der Volkswehr von Lugansk und Donezk ist in diesem Zusammenhang auch untersagt worden, das Feuer zu eröffnen, wenn sie durch die ukrainische Armee und Nationalgarde angegriffen werden.

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Kiew will Städte im Donbass und auf der Krim umbenennen

Seit Mai 2015 läuft in der Ukraine eine Kampagne zur Umbenennung von Regionen, Städten, Plätzen und anderen Lokalitäten, die noch Namen mit Bezug auf die Sowjetunion tragen. Ein am 15. Mai 2015 von Staatschef Petro Poroschenko unterzeichnetes Gesetz ermächtigt die lokalen Behörden, die entsprechenden Namensänderungen vorzunehmen. Nun aber soll die Oberste Rada, das von der extremen Rechten kontrollierte Parlament der Ukraine, eingreifen und dort, wo die lokalen Autoritäten keine Änderung vornehmen wollen, von oben neue Namen vergeben. Dabei will Kiew die Umbenennungen auch in den Gebieten vornehmen, über die es…

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Außenminister berieten Lage in der Ukraine

Das 7. Treffen der Außenminister Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine (Normandie-Format) fand am 12. September in Berlin statt. Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, betonte in seiner Erklärung, dass alle Teilnehmer ihre Zufriedenheit mit der Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes in Donbass äußerten, obwohl es dort noch zu einigen Zusammenstößen komme. »Es gibt einige Zusammenstöße, aber wir schätzen das, was da passiert, ziemlich positiv ein«, sagte Lawrow.

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Kriegsrat in Berlin

Ausgerechnet am ukrainischen Nationalfeiertag, dem 24. Jahrestag der Abspaltung der Ukraine von der UdSSR, zieht es den Milliardär und Hobby-General Petro Poroschenko nach Berlin. Die Kanzlerin hat gerufen, ihn und den französischen Präsidenten François Hollande, um Kriegsrat zu halten. Laut offizieller Ankündigung sollte es darum gehen, eine »friedliche Lösung des blutigen Konflikts im Donbass« zu suchen, aber das ist eine sehr leicht durchschaubare Lüge. Ginge es tatsächlich um Frieden, dann müßten zuerst die beiden Konfliktparteien an einem Tisch sitzen, also die ukrainische Führung und die Vertreter der ostukrainischen Regierungsgegner. Das…

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Lage im Donbass spitzt sich zu

Das russische Außenministerium hat angesichts der erneuten Zuspitzung der Lage in der Ukraine vor einer erneuten Eskalation des Krieges im Donbass gewarnt. Wir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Presse- und Informationsstelle des Ministeriums: In der letzten Zeit ist eine weitere Zuspitzung der Situation im Südosten der Ukraine zu erkennen. Die ukrainischen Sicherheitsdienste haben trotz des gemäß den Minsker Vereinbarungen erklärten Waffenstillstandes den Beschuss der Gebiete der ausgerufenen Volksrepubliken Donezk und Lugansk aus allen Waffentypen deutlich verstärkt. Im Ergebnis kommen weiterhin friedliche Einwohner ums Leben bzw. werden verletzt, es werden Wohnhäuser…

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