Eine weitere Episode antikommunistischer und antisowjetischer Raserei erfahren wir aus der Ukraine. Die Stadtverwaltung von Lviv (früher Lemberg), plant, das Denkmal des Ruhms, das den heldenhaften So...
Rechtsanwalt Dr. Anton Schäfer wurde im September vom Disziplinarrat der Vorarlberger Rechtsanwaltskammer bestraft, weil er zwischen 2014 und 2017 in zumindest 156 Fällen (tatsächlich waren es über 40...
Schockiert und fassungslos zeigte sich die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) angesichts des Urteils gegen den im deutschen Exil lebenden Journalisten Can Dündar. Ein Istanbuler Gericht hat...
„Die Verurteilung von Can Dündar zu mehr als 27 Jahren Haft ist ein einziger Skandal und ein Angriff auf den unabhängigen Journalismus schlechthin“, erklärt Sevim Dagdelen, Obfrau der Frak...
Nachdem sich die wirtschaftsliberale Regierung sehr lange beim Gedanken an weitere Einschränkungen des Einzelhandels auf die Zunge gebissen hatte, wurden angesichts der auf hohem Niveau stagnierenden ...
Kommentar der offiziellen Sprecherin des Außenministeriums Russlands, Maria Sacharowa Am 16. Dezember wurde in New York während der Plenarsitzung der 75. UNO-Generalversammlung mit 130 Jastimmen bei 2...
Wir halten die illegalen EU-Sanktionen gegen einige unserer Landsleute, die unter dem Vorwand ihrer vermeintlichen Verwicklung in den Vorfall mit dem russischen Bürger Alexej Nawalny von den führenden...
„Die anhaltende Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung in Richtung Türkei geht über Leichen. Bundesaußenminister Heiko Maas setzt mit seiner erklärten Absicht, den Interventionskriegen Erdogans wei...
Die SPÖ spricht der Kurz-Regierung das Vertrauen aus – wofür eigentlich? Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Am gestrigen Montag überstand die österreichis...
Mehrere europäische Organisationen haben eine EU-weite Bürgerinitiative unter dem Motto „Jeder verdient Schutz vor Covid-19 – Keine Profite mit der Pandemie“ gestartet. Die Initiatoren wollen damit er...
Solidaritätsschreiben der Partei der Arbeit Österreichs an die Kommunistischen Partei Polens (KPP), Wien, 21.12.2020 Liebe Genossinnen und Genossen, der Parteivorstand der Partei der Arbeit verurteilt...
Generell lassen die Arbeits- und Lohnbedingungen im Handel viel zu wünschen übrig, aber im Dezember, im Vorfeld der Feiertage, sind sie in vielen Geschäften und Supermärkten besonders schlecht, und di...
»Wir werden nicht zulassen, dass H&M die kollektivvertraglichen Abmachungen und die gewerkschaftlichen Verhandlungsrechte missachtet«. Das erklärte der Zentralsekretär des Syndikats Handel des OGB...
Als die CH-Postbank PostFinance im August 2019 sich der US-Blockade gegen Cuba anschloss und von einem Tag auf den andern, wie auch andere CH-Banken (u.a. CS, UBS, ZKB) schon zuvor, den Zahlungsverkeh...
Am 13. Dezember 2020 fand die heurige Generalversammlung der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI) statt. In diesem Jahr war es aufgrund ...
Beitrag der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) bei der Online-Generalversammlung der Europäischen Kommunistischen Initiative zum Thema „Erfahrungen aus dem Kampf der ECI-Parteien, damit die Menschen ...
Die Bundesregierung zeigt in der momentanen Krise erneut, dass die Interessen des Kapitals für sie an oberster Stelle stehen. Anfang Dezember wurde der harte Lockdown trotz hoher Infektionszahlen been...
Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), zum „Antiterror-Paket“ der Bundesregierung Am vergangenen Mittwoch stellte die Bundesregierung von ÖVP und Grünen ihre...
Meinung von Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums Deutsche Behörden sind der Meinung, dass die russische Seite bislang nichts unternommen habe, um den Fall Nawalny aufzuklären. ...
Stellungnahme der Partei der Arbeit der Schweiz An der Medienkonferenz vom 12.Dezember machte die sichtlich besorgte Bundespräsidentin Sommaruga unmissverständlich klar: «Die Schweiz befindet sich in ...
Die Beschäftigten des schwedischen Modekonzerns Hennes & Mauritz (H&M) in Luxemburg sind aufgebracht, denn die Direktion hat beschlossen, einen Teil der Jahresendprämie auszusetzen, obwohl die...
Der Budgetentwurf 2021 kann objektive Beobachter kaum überraschen. Sämtliche Regierungen haben in den letzten 30 Jahren finanzkapitalistische Narreteien forciert und zur ökonomischen Leitpolitik dekla...
Die Pokerpartie um den Brexit geht weiter. Wieder ist eine »allerletzte Frist« geplatzt. Doch Premier Boris Johnson und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich auf ein Weiterverhandeln ...
Zwei zusammenhängende politische Neuigkeiten des rechten bis faschistischen italienischen Spektrums lassen aufhorchen: Das ist einerseits die Auflösung der faschistischen Partei Forza Nuova (Neue Kraf...
Der Trend bei den Infektionszahlen sei um rund 30 Prozent rückläufig, erklärte Gesundheitsministerin Paulette Lenert am Dienstag in der Chamber gegenüber der Kritik aus der Opposition, die aktuellen M...