Griechenland entscheidet: Ja oder Nein zur Troika

In Griechenland haben um 7 Uhr Ortszeit – 6 Uhr MESZ – die Abstimmungslokale geöffnet. Bis 17.00 Uhr (16.00 MESZ) können die Menschen ihre Stimme darüber abgeben, ob sie das »Angebot« der Troika aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank annehmen wollen oder nicht. Wenn in den Wahllokalen noch Menschen auf die Stimmabgabe warten, können sie um bis zu zwei Stunden länger geöffnet bleiben, also bis 19.00 Uhr (18.00 MESZ). Die Regierung um Ministerpräsident Alexis Tsipras und seine Partei Syriza haben die Griechen dazu aufgerufen, mit »Nein« zu stimmen, während die…

Weiterlesen

Das Volk soll entscheiden

Alarm im Zirkus. Die Nomenklatura der EU kann sich vor Empörung kaum noch einkriegen. Da wagt es doch tatsächlich ein Regierungschef eines Euro-, EU- und NATO-Landes, das Volk per Referendum um seine Meinung über das Austeritätsdiktat der »Institutionen« zu fragen. So etwas ist nicht vorgesehen im Instrumentarium des kapitalistischen Blocks, der ansonsten keine Gelegenheit ausläßt, um sich mit seinen »Werten« zu brüsten. Nunja, so richtig klar ist es nicht, was man unter diesen »Werten« eigentlich versteht. Klar ist nur, daß die mit Frieden, Demokratie und Menschenrechten nicht viel zu tun…

Weiterlesen

Referendum in Griechenland: Tsipras ruft zum »Nein« auf, KKE will Boykott

Mit einer Großkundgebung in Athen hat die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) am Donnerstag noch einmal ihre Ablehnung der Regierungspolitik wie auch der Kürzungsforderungen der »Troika» aus EU, IWF und Europäischer Zentralbank bekräftigt. KKE-Generalsekretär Dimitros Koutsoumpas rief dazu auf, beim Referendum am Sonntag ungültig zu wählen: »Das Volk muss in den Urnen in einer Weise abstimmen, die nicht falsch interpretiert werden kann. Es muss einen Zettel in die Urne werfen, auf dem steht: ›Nein zum Vorschlag der EU, der EZB, des IWF. Nein zum Vorschlag der Regierung. Rückzug aus der EU…

Weiterlesen