Der Generalbundesanwalt will kein Ermittlungsverfahren gegen die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen) einleiten. Am 6. Februar hatte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele […]
Anders als die Lichtgeschwindigkeit ist die Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad, wie sie das Pariser Klimaabkommen vorsieht, kein Naturgesetz. Sie ist eine Übereinkunft, mit […]
Annalena Baerbock hat den tatsächlichen Stellenwert menschenrechts- und wertebasierter Außenpolitik in einem weiteren ihrer so unnachahmlich ehrlichen Bonmots klargemacht. Nachdem sie nun die Grundlinien der […]
Deutschland ist im Krieg, deutsche Panzer im Einsatz gegen Russland. Gemeinsam mit der US-geführten NATO wird alles getan, damit der Krieg in der Ukraine nicht […]
Für die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Grüne) ist das verheerende Erdbeben in der Türkei und Syrien kein Anlass, die Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Damit bleibt […]
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat am Montag Strafantrag gegen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Generalbundesanwaltschaft gestellt. Die DKP beschuldigt die Außenministerin des […]
Die am Dienstag, den 31. Januar 2023 von openPetition gesperrte Petition der DKP „Baerbock muss weg“ ist wieder freigeschaltet worden. Dazu Patrik Köbele, Vorsitzender der […]
Knapp 1.300 Unterschriften in weniger als 48 Stunden – die allererste Bilanz der Petition „Baerbock muss weg“ konnte sich sehen lassen. Dabei hatte die Online-Plattform […]
Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die […]
Während ranghöchste Ex-Militärs wie etwa der langjährige oberste Militärberater Angela Merkels, Brigadegeneral a.D. Erich Vad, oder Harald Kujat, ehemals Generalinspekteur der Bundeswehr und Luftwaffengeneral a.D. […]