Eine Million Sozialwohnungen

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Mittwoch (Ortszeit) in Maracay die millionste Sozialwohnung des Programms »Gran Misión Vivienda Venezuela« übergeben. Im Rahmen dieses 2011 gestarteten Bauprogramms sollen insgesamt zwei Millionen Wohnungen gebaut werden, die zu fast symbolischen Preisen ihren neuen Bewohnern übergeben werden. Allein 2015 wurden mehr als 315.000 neue Wohnungen geschaffen, teilte Maduro mit. Dieses »Wunder« sei gelungen, obwohl die Gegner der Regierung mit ihrem Wirtschaftskrieg versucht hätten, den Programmen die wirtschaftliche Grundlage zu entziehen.

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Stop Wars! Die SDAJ auf dem LLL-Wochenende

Die BRD Ende des Jahres 2015: Deutschland will zunehmend eine aktive Rolle bei den Konflikten der Welt spielen, um die politische Landschaft stärker nach den eigenen Interessen zu gestalten. Das zeigte sich beim Bürgerkrieg in der Ukraine, oder auch jüngst durch den Bundeswehreinsatz in Syrien. Vor diesem »Engagement« Deutschlands und anderer NATO-Staaten fliehen massenhaft Menschen, die auch hierzulande Zuflucht suchen. Der Soforthilfe aus der Zivilbevölkerung zur notdürftigen Versorgung der Flüchtlinge steht der Rassismus von Staat und Nazis gegenüber. Täglich gab es im letzten Jahr mehr als eine rassistische Gewalttat in…

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Hammer und Sichel für Neruda

Im Rahmen einer Ehrung für Chiles großen Dichter Pablo Neruda ist am Sonntag am früheren Gebäude des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chiles wieder der rote Stern mit Hammer und Sichel angebracht worden, der dort bis zum faschistischen Putsch 1973 gehangen hatte. Gefeiert wurde die Zeremonie von zahlreichen Mitgliedern der Kommunistischen Partei und der Kommunistischen Jugend Chiles, die gemeinsam »El Pueblo Unido«, die Hymne der Unidad Popular, sangen.

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»Kämpfen ist unsere einzige Wahl!«

Einem Bericht der einzigen konzernunabhängigen südkoreanischen Zeitung »Hankyoreh« zufolge hat die rechtskonservative Präsidentin des ostasiatischen Landes dem inhaftierten Gewerkschaftspräsidenten Han Sang Gyun eine Neujahrskarte geschickt, in dem sie ihm zynisch »viel Glück und Erfolg« wünscht. Der Vorsitzende des erst 1999 legalisierten zweitgrößten Gewerkschaftsdachverbandes KCTU wurde am 10. Dezember von der südkoreanischen Polizei wegen des Vorwurfs festgenommen, zu »gewalttätigen Manifestationen« gegen die Regierung angestiftet zu haben.

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Erklärung der DKP zum Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Illegalisierung der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) durch die vom Westen unterstützten Machthaber in Kiew: Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.

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Kostenloses Internet für 2000 Schulen in Bolivien

Rund 2000 Schulen in Bolivien werden im kommenden Jahr kostenlos Internetzugänge bekommen. Ermöglicht wird die Verbindung über den Kommunikationssatelliten Túpac Katari, den der Plurinationale Staat 2013 ins All geschossen hat. Profitieren werden von den neuen Möglichkeiten vor allem Schulen in den ländlichen und Bergregionen des Andenstaates, die nur schwer mit Glasfaserkabeln erschlossen werden konnten. Darüber informierte der Direktor der Bolivianischen Raumagentur ABE, Iván Zambrana.

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Kommunistische Partei der Ukraine verboten

In Kiew ist in der vergangenen Woche der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) jede öffentliche Betätigung und die Teilnahme an Wahlen untersagt worden. Wir dokumentieren dazu eine Erklärung der Partei vom 17. Dezember 2015: Gestern, am 16 Dezember 2015, wurden zwei Urteile gegen die Kommunistische Partei der Ukraine verkündet. Am Morgen des 16. Dezember wies das Kiewer Berufungsgericht die Berufung der Kommunistischen Partei der Ukraine gegen das negative Urteil des Distriktsverwaltungsgerichts Kiew (DACK) zu vier Klagen der KPU gegen das Justizministerium zurück, die zu einem Fall zusammengefasst wurden. Auf Grundlage…

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91 Atombomben auf Berlin

Die USA haben in den 50er Jahren geplant, Millionenstädte wie Berlin, Moskau und Leningrad mit massiven Atomschlägen anzugreifen. Allein für »Ost-Berlin« waren 91 Ziele vorgesehen gewesen. Das geht aus Dokumenten hervor, dass das Nationale Sicherheitsarchiv der USA am Dienstag (Ortszeit) veröffentlichte. Den Antrag dazu hatten Wissenschaftler der George-Washington-Universität bereits 2006 gestellt. Der Chef der Gruppe, William Burr, bezeichnete es gegenüber der »New York Times« als »verstörend«, dass ausdrücklich die »Bevölkerung« (Population) als zu attackierendes Ziel aufgeführt worden sei.

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Venezuelas Opposition schürt Putschgerüchte

In Venezuela hat die rechte Opposition mit einer international verbreiteten Falschmeldung für Unruhe gesorgt. Am Dienstag (Ortszeit) erklärte der »Tisch der demokratischen Einheit« (MUD), die regierende Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) habe die Wahl von 22 Oppositionsabgeordneten angefochten. Damit hätte der Rechten der Verlust ihrer Zweidrittelmehrheit gedroht, die sie bei der Parlamentswahl am 6. Dezember gewonnen hatte. Doch der Oberste Gerichtshof (TSJ) dementierte die Darstellung der Rechten sofort: Es sei keine einzige Anfechtung der Abstimmung eingereicht worden. Weder habe es eine reguläre Eingabe gegeben, die wegen des Weihnachtsurlaubs der juristischen…

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Klatsche für die PP

Bei den Parlamentswahlen in Spanien hat die postfranquistische »Volkspartei« (PP) ihre bisherige absolute Mehrheit im Kongress klar verloren. Nach einer Nachwahlbefragung des spanischen Fernsehens TVE stürzte die Partei von Ministerpräsident Mariano Rajoy von 44,63 Prozent vor vier Jahren auf 26,8 Prozent ab. Mit 114 bis 118 Sitzen bleibt sie zwar stärkste Kraft, hat aber künftig keine Mehrheit mehr. Auch für eine Koalition mit den liberalen »Ciudadanos« reicht es nicht. Die von den Medien hochgeschriebene Partei erreichte 15,5 Prozent, was 47 bis 50 Mandaten entspricht. Damit liegen die »Bürger« nur auf…

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